News & Pressemitteilungen
Klimaziele kostengünstig erreichen? Nicht mit Rot-Schwarz-Grün!
Wir beantragen die Überarbeitung der Energiestrategie – doch wie man Klimaziele auch kostengünstig erreichen könnte interessiert Rot-Schwarz-Grün nicht.
Pressekonferenz vom 16.06.2020 – Corona-Hilfe und BER-Ausbau-Moratorium
Themen der Pressekonferenz vom 16.06.2020: Corona-Hilfe für Kommunen und Unternehmen, BER Finanzbericht und Moratorium bezüglich Ausbauplänen
Probleme beim Bau der Synagoge Potsdam
Seit 12 Jahren ist die Synagoge Potsdam in Planung, aber noch nicht einmal der erste Spatenstich getan. Wir gehen den Ursachen auf den Grund.
BVB / FREIE WÄHLER fordert Weiterentwicklung des LEP HR
Der Landesentwicklungsplan offenbart in mehreren Punkten Überarbeitungsbedarf, den wir in unserem Antrag zu dessen Weiterentwicklung klar thematisieren.
Pressekonferenz mit Carsten Stahl: Anträge gegen Mobbing eingereicht
Bei der Pressekonferenz vom 9.6.2020 stellten wir gemeinsam mit Mobbing-Präventions-Experte Carsten Stahl unsere beiden Anträge gegen Mobbing vor.
BVB / FREIE WÄHLER beantragt Fördermaßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung
Die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion beantragt im Landtag Brandenburg Fördermaßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung nach dem Corona-Shutdown.
Linke will Gefängnisse abschaffen – wir halten dagegen
Die Linke sollte überdenken, ob sie Gefängnisse wirklich abschaffen will. Wir lehnen einen solchen Schritt jedenfalls ausdrücklich ab!
BVB / FREIE WÄHLER: Landesregierung lässt Kommunen im Regen stehen – Rettungsschirm löchrig und zu klein
Brandenburgs Landesregierung lässt seine Kommunen unnötig im Regen stehen – rot-schwarz-grüner „Rettungsschirm“ löchrig und zu klein.
Pressekonferenz vom 2.6.2020: Revolutionärer Archivfund -„Sandstraßen“ waren in der DDR offizielle Norm!
Pressekonferenz vom 2.6.2020: Revolutionärer Archivfund durch Mitstreiter Knut Fröhlich-Leitert:“Sandstraßen“ waren in der DDR offizielle Norm!
Pressekonferenz vom 26.05.2020: Altanschließer – Jes Möller nicht ans BVerfG und Greifvogel-Horste werden für Windparks vernichtet
Pressekonferenz vom 26.05.2020: Altanschließer – Jes Möller nicht ans BVerfG und Greifvogel-Horste werden für Windparks vernichtet
BVB / FREIE WÄHLER fordert ordnungsgemäße Verwendung von Ersatzzahlungen aus Windkraftprojekten
Die BVB / FREIE WÄHLER Landtagsfraktion kritisiert, dass der größte Teil der Ersatzzahlungen für Windkraftprojekte in der Uckermark gar nicht zur Kompensation der Schäden in der Region eingesetzt wird. Der Bau von Windkraftanlagen beeinträchtigt Biotope, Landschaft und Natur in weitem Umfeld. Um...
BVB / FREIE WÄHLER fordert Rücktritt von FBB-Aufsichtsratschef Bretschneider
Die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Brandenburg fordert den Rücktritt des Vorsitzenden des Aufsichtsrats der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB), Rainer Bretschneider.
Landesregierung will keine Corona-Finanzhilfe für Kommunen
Landesregierung weigert sich weiterhin, den Kommunen die notwendigen Hilfe zu geben, um die Steuerausfälle durch Corona zu kompensieren.
BVB / FREIE WÄHLER für Öffnung von Fitnessstudios und Strandbädern
Wir fordern die Öffnung von Fitnessstudios und Strandbädern. Angeordnete Betriebsschließungen aufheben bei Einhaltung grundlegender Hygieneregeln!
Kommunen freistellen, die Erschließungsbeiträge zu senken – Silberstreif am Horizont?
Viele Kommunen würden schon von sich aus die Erschließungsbeiträge senken. Doch die Kommunalaufsicht lässt sie nicht, obwohl es hierfür keinen wirklich plausiblen Grund gibt. Unser Antrag soll das ändern.
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BVB / FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Brandenburg
Alter Markt 1
14467 Potsdam
