BVB / Freie Wähler Fraktion Brandenburg
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Corona: SPD, CDU und Grüne lehnen Rettung der Wirtschaft ab

Corona: SPD, CDU und Grüne lehnen Rettung der Wirtschaft ab

31 Mrz 2021 | Gesundheit, Reden von Philip Zeschmann, Unsere Anträge, Wirtschaft

Dritter Pauschal-Lockdown selbst für die nachweislich Gesunden – zwangsweise stillgelegte Unternehmen warten vergeblich auf Schadensersatz

Einzelhandel unter Hygieneauflagen öffnen? Nicht mit SPD, CDU und Grünen …

Einzelhandel unter Hygieneauflagen öffnen? Nicht mit SPD, CDU und Grünen …

4 Mrz 2021 | COVID-19, Gesundheit, Reden von Matthias Stefke, Unsere Anträge, Wirtschaft

BVB / FREIE WÄHLER Fraktion beantragt Öffnung des Einzelhandels unter Hygieneauflagen – SPD, CDU und Grüne lehnen ab

Rechtsanwalt Thomas Gerald Müller neuer Richter am Landesverfassungsgericht

Rechtsanwalt Thomas Gerald Müller neuer Richter am Landesverfassungsgericht

26 Feb 2021 | Inneres, Sicherheit & Justiz, Unsere Anträge

Der Landtag Brandenburg hat den Rechtsanwalt Thomas Gerald Müller zum neuen Richter am Landesverfassungsgericht gewählt

BVB / FREIE WÄHLER fordert vollständige Umsetzung des Kommunalen Rettungsschirmes Brandenburg

BVB / FREIE WÄHLER fordert vollständige Umsetzung des Kommunalen Rettungsschirmes Brandenburg

25 Feb 2021 | Finanzen, Kommunaler Rettungsschirm, Reden von Christine Wernicke, Unsere Anträge

Auch pandemiebedingte Einnahmeausfälle bei den Kurbeiträgen sollen beim Ausgleich berücksichtigt werden

BVB / FREIE WÄHLER kritisiert mangelhaftes Qualitätsmanagement bei Industrie- und Gewerbeansiedlungen

BVB / FREIE WÄHLER kritisiert mangelhaftes Qualitätsmanagement bei Industrie- und Gewerbeansiedlungen

25 Feb 2021 | Infrastruktur, Reden von Philip Zeschmann, Unsere Anträge

Eines der Themen in der Februar-Plenarsitzung war die Aussprache zu unserer Großen Anfrage zum Thema „Qualitätsmanagement in den dienstleistenden Verwaltungen des Landes Brandenburg im Umgang mit Industrie- und Gewerbeansiedlungen“. Hinzu kam unser...

Pressekonferenz: Verfassungsrichter und Checkliste für Industrieansiedlungen

23 Feb 2021 | Infrastruktur, Unsere Anträge, Wirtschaft

Pressekonferenz vom 23.02.2021: Landesverfassungsrichter nominiert und Antrag auf Checkliste für Industrieansiedlungen

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