Politische Teilhabe Archive - BVB / Freie Wähler Fraktion Brandenburg

Direkte Demokratie vereinfachen? SPD, CDU und Grüne lehnen Freie Sammlung ab!

21 Jun 2021 | Politische Teilhabe, Unsere Anträge

Amtseintragung macht Direkte Demokratie umständlich und ist in Pandemiezeiten nicht praktikabel – freie Sammlung muss möglich werden!

Erfolg für BVB / FREIE WÄHLER: Auch kleine Gemeinden erhalten Sitz in den Regionalen Planungsgemeinschaften!

18 Jun 2021 | Politische Teilhabe, Windkraft

Gesetzesantrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion gibt Gemeinden unter 5.000 Einwohnern ab 2024 endlich eine Stimme in der Regionalversammlung!

SPD, CDU und Grüne lehnen Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für Sandpisten ab

17 Jun 2021 | Kommunalabgaben, Politische Teilhabe

Brandenburgs Koalitionsfraktionen SPD, CDU und Grüne blockieren Annahme der Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge

Pressekonferenz: Volksinitiativen vereinfachen + 10-Minuten-Takt der S5

15 Jun 2021 | Öffentlicher Personennahverkehr, Politische Teilhabe, Verkehr

Pressekonferenz vom 15.06.2021: Volksinitiativen durch Ermöglichung von Freier Sammlung vereinfachen sowie 10-Minuten-Takt der S5 ermöglich

Friedliches Zusammenleben sichern – Antisemitismus bekämpfen

3 Jun 2021 | Inneres, Sicherheit & Justiz, Politische Teilhabe, Religionsgemeinschaften, Unsere Anträge

Fraktion stellt Antrag auf Verfassungsänderung: Antisemitismus bekämpfen – friedliches Zusammenleben in Brandenburg sichern

Abschließender Redebeitrag von Péter Vida zum Antrag „Direktwahl von Migrationsbeiräten“ von BVB/FW und DIE LINKE vom 28.04.21

28 Apr 2021 | 7. Wahlperiode, Ausländer/Migranten, Gemeinsamer Antrag, Politische Teilhabe, Reden im Landtag, Reden von Péter Vida

Link zum Vorgang: https://www.bvb-fw-fraktion.de/parla_tracking Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Es gibt natürlich einen Unterschied zwischen den Beauftragten und den Beiräten. Die...