1.000-Dächer-Programm von SPD, CDU und Grüne abgelehnt – Äcker werden weiter zugebaut
BVB / FREIE WÄHLER – Antrag 1.000-Dächer-Programm für Photovoltaik auf Dächern kommunaler Gebäude von SPD, CDU Grüne abgelehnt – Äcker werden weiter zugebaut
SPD, CDU und Grüne lehnen Qualitätsmanagementsystem für Landesverwaltung ab
Die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion hatte die Landesregierung kürzlich in einem Antrag aufgefordert, ein Qualitätsmanagementsystem für die Landesverwaltung zu entwickeln und einzuführen. Nun sprach sich die Landesregierung jedoch dagegen aus. Durch unseren Antrag sollten...Regierungskoalition will keine Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung
11 Fördermaßnahmen hatten wir beantragt, um Unternehmen nach der Corona-Krise Überleben und Neustart zu erleichtern. Leider lehnten SPD, CDU und Grüne ab.
Regierungskoalition will Ortsdurchfahrten weiter verfallen lassen
Die letzte Landesregierung aus SPD und LINKEN hatte vor Jahren angekündigt, die zahlreichen maroden Ortsdurchfahrten in Brandenburg zu sanieren. Leider blieb das Vorhaben „P100“ auf halber Strecke liegen. Denn laut MIL sind nach mehr als vier Jahren immer noch 55 %...
BVB / FREIE WÄHLER für verantwortungsvollen Umgang mit Auswirkungen der Corona-Krise
Angesichts der aktuellen Corona-Krise diskutierte der Landtag am 13.05.2020 auf Antrag der Grünen über das Thema „Ein Leben mit der Corona-Pandemie“. Neben der aktuellen Lage wurde auch der zukünftige Umgang mit der Krise und mit deren Auswirkungen beleuchtet. Die...
