Péter Vida 2. Redebeitrag zum Antrag BVB/FW Verbindliches Mitbestimmungsrecht bei Erschließungsmaßnahmen – 22.11.2023

Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Das ist wirklich Rabulistik, wenn man die Mitbestimmung der Anlieger als „Mitbestimmungspflicht“ und „Bevormundung“ bezeichnet. Dann muss man wirklich ein sehr...

Péter Vida zum Gesetz über Antisemitismusbeauftragten von SPD, CDU, GRÜNE, BVB/FW, LINKE – 22.06.23

Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Gäste der jüdischen Gemeinde! Es ist ein großer Moment für Brandenburg, der hier eingeläutet wird, und wir als BVB / FREIE WÄHLER sind stolz, daran...