Arbeit im Landtag

Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.

Einträge 101 - 125 von 188

Anzahl der Einträge in der Liste:

05.05.2020

Antrag

Weiterentwicklung des LEP HR

weiterentwicklung des lep hr

Abgelehnt

05.05.2020

Antrag

Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern in den Beirat der Investitionsbank des Landes Brandenburg

vorschlag zur bestellung von mitgliedern in den beirat der investitionsbank des landes brandenburg

Angenommen

05.05.2020

Antrag

Neuauflage des Infrastrukturprogrammes P100 zur Fertigstellung begonnener und geplanter sowie Aufnahme weiterer Maßnahmen

neuauflage des infrastrukturprogrammes p100 zur fertigstellung begonnener und geplanter sowie aufnahme weiterer maßnahmen

Abgelehnt

04.05.2020
30.04.2020

Gesetzentwurf

Gesetz zur Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen

gesetz zur vertretung aller gemeinden in den regionalversammlungen

Offen

30.04.2020

Antrag

Rückzahlung an Altanschließer schrittweise ermöglichen

rückzahlung an altanschließer schrittweise ermöglichen

Abgelehnt

30.04.2020

Antrag

Fortschritt bei Kommunalabgaben ermöglichen: Bürger und Gemeinden bei Straßenerschließungsmaßnahmen entlasten

fortschritt bei kommunalabgaben ermöglichen: bürger und gemeinden bei straßenerschließungsmaßnahmen entlasten

Abgelehnt

29.04.2020

Antrag

Corona-Soforthilfeprogramm des Landes an die Arbeits- und Lebensbedingungen der Kleinunternehmerinnen und Kleinunternehmer, Solo-Selbstständigen und Freischaffenden anpassen

corona-soforthilfeprogramm des landes an die arbeits- und lebensbedingungen der kleinunternehmerinnen und kleinunternehmer, solo-selbstständigen und freischaffenden anpassen

Abgelehnt

29.04.2020

Antrag

BER-Flugrouten – Nordumfliegung von Blankenfelde-Mahlow in der Nacht

ber-flugrouten – nordumfliegung von blankenfelde-mahlow in der nacht

Abgelehnt

29.04.2020

Anfrage

Nachfragen zu den Antworten auf die Kleinen Anfragen Nr. 240 und 343 (Drucksache 7/863 und 7/1004)

nachfragen zu den antworten auf die kleinen anfragen nr. 240 und 343 (drucksache 7/863 und 7/1004)

Beantwortet

27.04.2020

Anfrage

Weiterer geplanter Windpark im Windeignungsgebiet Willmersdorf-Tempelfelde

weiterer geplanter windpark im windeignungsgebiet willmersdorf-tempelfelde

Beantwortet

23.04.2020

Anfrage

Alternative gegen die Vermaisung Brandenburgs gesucht

alternative gegen die vermaisung brandenburgs gesucht

Beantwortet

23.04.2020
23.04.2020
22.04.2020

Anfrage

Freiwillige Zusammenschlüsse von Kommunen und interkommunale Zusammenarbeit

freiwillige zusammenschlüsse von kommunen und interkommunale zusammenarbeit

Beantwortet

22.04.2020
22.04.2020

Anfrage

Projekte der Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg in der Uckermark

projekte der stiftung naturschutzfonds brandenburg in der uckermark

Beantwortet

17.04.2020
17.04.2020

Anfrage

Teure Schildbürgerstreiche beim Holzkraftwerk Eberswalde

teure schildbürgerstreiche beim holzkraftwerk eberswalde

Beantwortet

16.04.2020

Anfrage

Nachfragen auf die Antwort der Kleinen Anfrage Nr. 149 der Landesregierung (Drucksache 7/453) – Finanzieller Mehrbedarf bei der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB)

nachfragen auf die antwort der kleinen anfrage nr. 149 der landesregierung (drucksache 7/453) – finanzieller mehrbedarf bei der flughafen berlin brandenburg gmbh (fbb)

Beantwortet

15.04.2020
14.04.2020

Antrag

Die Kommunen in der Corona-Krise unterstützen!

die kommunen in der corona-krise unterstützen!

Abgelehnt

08.04.2020
06.04.2020

Anfrage

Überprüfung des Gestaltungsraums Siedlung nach LEP HR – 1

Überprüfung des gestaltungsraums siedlung nach lep hr – 1

Beantwortet

30.03.2020

Änderungsantrag

Änderungsantrag – Einzelplan 02 – Ministerpräsidentin, Ministerpräsident und Staatskanzlei (NTHG 2020)

Änderungsantrag – einzelplan 02 – ministerpräsidentin, ministerpräsident und staatskanzlei (nthg 2020)

Abgelehnt