Arbeit im Landtag

Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.

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Anzahl der Einträge in der Liste:

03.06.2020

Anfrage

Nachfragen zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 172 (Drucksache 7/366) zur Nutzung des „Brauhausberges“ und zur Zuverlässigkeitsprüfung der Vertragspartner

nachfragen zur antwort der landesregierung auf die kleine anfrage 172 (drucksache 7/366) zur nutzung des „brauhausberges“ und zur zuverlässigkeitsprüfung der vertragspartner

Beantwortet

03.06.2020
03.06.2020

Antrag

Entlastung der Anwohner bei Erschließungsmaßnahmen: Baustandard vermeintlicher Sandpisten gründlich untersuchen

entlastung der anwohner bei erschließungsmaßnahmen: baustandard vermeintlicher sandpisten gründlich untersuchen

Abgelehnt

02.06.2020

Anfrage

Weitere illegale Zerstörung von Greifvögel-Horsten im Nordosten Brandenburgs

weitere illegale zerstörung von greifvögel-horsten im nordosten brandenburgs

Beantwortet

02.06.2020

Anfrage

Tesla und die Frage der Infrastruktur basierend auf dem Bebauungsplan Nr. 13 Freienbrink Nord – Teil 4 Abwasserentsorgung

tesla und die frage der infrastruktur basierend auf dem bebauungsplan nr. 13 freienbrink nord – teil 4 abwasserentsorgung

Beantwortet

02.06.2020

Anfrage

Gestrichene Auflagen und Schutzmaßnahmen im Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BimSchG) für Tesla – Teil 2: Bereich Forst

gestrichene auflagen und schutzmaßnahmen im genehmigungsverfahren nach bundes-immissionsschutzgesetz (bimschg) für tesla – teil 2: bereich forst

Beantwortet

02.06.2020

Anfrage

Landesplanerisches Umfeldentwicklungskonzept im Zusammenhang mit der Ansiedlung von Tesla in Grünheide

landesplanerisches umfeldentwicklungskonzept im zusammenhang mit der ansiedlung von tesla in grünheide

Beantwortet

29.05.2020
29.05.2020

Anfrage

Tesla und die Frage der Infrastruktur basierend auf dem Bebauungsplan Nr. 13 Freienbrink Nord – Teil 6 Verkehrssituation bei Betrachtung des Güterverkehrs

tesla und die frage der infrastruktur basierend auf dem bebauungsplan nr. 13 freienbrink nord – teil 6 verkehrssituation bei betrachtung des güterverkehrs

Beantwortet

29.05.2020

Anfrage

Tesla und die Frage der Infrastruktur basierend auf dem Bebauungsplan Nr. 13 Freienbrink Nord – Teil 5 Verkehrssituation bei Betrachtung des Personenverkehrs

tesla und die frage der infrastruktur basierend auf dem bebauungsplan nr. 13 freienbrink nord – teil 5 verkehrssituation bei betrachtung des personenverkehrs

Beantwortet

25.05.2020
20.05.2020
19.05.2020
18.05.2020
15.05.2020

Anfrage

Ausschöpfung der Investitionsprogramme des Landes Brandenburg

ausschöpfung der investitionsprogramme des landes brandenburg

Beantwortet

15.05.2020

Anfrage

Zensus 2021 – Verwendung der Mittel und Kostensenkung

zensus 2021 – verwendung der mittel und kostensenkung

Beantwortet

14.05.2020
13.05.2020

Anfrage

Mehrkosten für Patienten/Kienten wegen neuer Ausbildungsstruktur in Pflegeberufen

mehrkosten für patienten/kienten wegen neuer ausbildungsstruktur in pflegeberufen

Beantwortet

13.05.2020

Anfrage

Praxis der Zulassung von Neuwagen aus dem EU-Ausland

praxis der zulassung von neuwagen aus dem eu-ausland

Beantwortet

11.05.2020

Änderungsantrag

Änderungsantrag zu Antrag SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Demokratische Teilhabe im Zusammenspiel von Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern vereinfachen – Drucksache 7/1165

Änderungsantrag zu antrag spd, cdu und bÜndnis 90/die grÜnen – demokratische teilhabe im zusammenspiel von verwaltung und bürgerinnen und bürgern vereinfachen – drucksache 7/1165

Abgelehnt

11.05.2020

Anfrage

Sonderbelastung von Krankenhäusern, Pflege- und Rehaeinrichtungen durch die Corona-Pandemie

sonderbelastung von krankenhäusern, pflege- und rehaeinrichtungen durch die corona-pandemie

Beantwortet

08.05.2020
07.05.2020
06.05.2020
05.05.2020

Antrag

Weiterentwicklung des LEP HR

weiterentwicklung des lep hr

Abgelehnt