Arbeit im Landtag

Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.

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Anzahl der Einträge in der Liste:

23.09.2020

Änderungsantrag

Gesetzentwurf der Landesregierung zur Errichtung eines Sondervermögens „Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern“ (Brandenburgs-StärkenSicherungsgesetz – BbgStSichG)

gesetzentwurf der landesregierung zur errichtung eines sondervermögens „brandenburgs stärken für die zukunft sichern“ (brandenburgs-stärkensicherungsgesetz – bbgstsichg)

Abgelehnt

21.09.2020

Anfrage

Qualitätsmanagement in den dienstleistenden Verwaltungen des Landes Brandenburg im Umgang mit Industrie- und Gewerbeansiedlungen

qualitätsmanagement in den dienstleistenden verwaltungen des landes brandenburg im umgang mit industrie- und gewerbeansiedlungen

Beantwortet

21.09.2020

Änderungsantrag

Pendlerland Brandenburg – Entwicklung der S-Bahn an allen Außenästen

pendlerland brandenburg – entwicklung der s-bahn an allen außenästen

Abgelehnt

18.09.2020

Anfrage

Finanzielle Ausstattung in Einzelposition 04 – Ministerium der Justiz

finanzielle ausstattung in einzelposition 04 – ministerium der justiz

Beantwortet

18.09.2020

Anfrage

Anerkennung im Ausland erworbener Studienleistungen im Bereich Gesundheitswesen im Land Brandenburg

anerkennung im ausland erworbener studienleistungen im bereich gesundheitswesen im land brandenburg

Beantwortet

15.09.2020
14.09.2020

Antrag

Erweiterung des Versicherungsschutzes für ehrenamtlich Tätige

erweiterung des versicherungsschutzes für ehrenamtlich tätige

Offen

10.09.2020

Anfrage

Verfahrensablauf für Änderungen von Gemarkungsgrenzen

verfahrensablauf für Änderungen von gemarkungsgrenzen

Beantwortet

10.09.2020

Antrag

1.000-Dächer-Programm 2.0 für Photovoltaik auf kommunalen Gebäuden

1.000-dächer-programm 2.0 für photovoltaik auf kommunalen gebäuden

Abgelehnt

10.09.2020

Anfrage

Windwärme Nechlin: Vorbild oder Steuerverschwendung?

windwärme nechlin: vorbild oder steuerverschwendung?

Beantwortet

10.09.2020
09.09.2020

Anfrage

Rechtmäßigkeit von Beschlußvorlagen in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Müncheberg und Verweigerung des Akteneinsichtsrechts durch die Bürgermeisterin

rechtmäßigkeit von beschlußvorlagen in der stadtverordnetenversammlung der stadt müncheberg und verweigerung des akteneinsichtsrechts durch die bürgermeisterin

Beantwortet

08.09.2020

Anfrage

Hintergrund zur Ausübung des Vorkaufsrechts durch das Landesamt für Umwelt bezogen auf die Flurstücke 330, 344, Flur 1 der Gemarkung Sophienstädt

hintergrund zur ausübung des vorkaufsrechts durch das landesamt für umwelt bezogen auf die flurstücke 330, 344, flur 1 der gemarkung sophienstädt

Beantwortet

07.09.2020
04.09.2020
03.09.2020
31.08.2020

Anfrage

Einsatz von Super-Recognizern bei der Brandenburger Polizei

einsatz von super-recognizern bei der brandenburger polizei

Beantwortet

31.08.2020

Antrag

10-Minuten-Takt für die S2 bis Bernau konkret angehen: Testbetrieb schon 2021 starten

10-minuten-takt für die s2 bis bernau konkret angehen: testbetrieb schon 2021 starten

Abgelehnt

25.08.2020

Anfrage

Datenschutz beim Jugendbildungswerk Berlin-Brandenburg

datenschutz beim jugendbildungswerk berlin-brandenburg

Beantwortet

24.08.2020

Anfrage

Vorbereitung der Haushaltsdiskussion 2021 – Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung

vorbereitung der haushaltsdiskussion 2021 – ministerium für infrastruktur und landesplanung

Beantwortet

24.08.2020

Anfrage

Vorbereitung der Haushaltsdiskussion 2021 – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie

vorbereitung der haushaltsdiskussion 2021 – ministerium für wirtschaft, arbeit und energie

Beantwortet

24.08.2020

Anfrage

Vorbereitung der Haushaltsdiskussion 2021 – Staatskanzlei

vorbereitung der haushaltsdiskussion 2021 – staatskanzlei

Beantwortet

24.08.2020

Anfrage

Vorbereitung der Haushaltsdiskussion 2021 – Ministerium der Finanzen und für Europa

vorbereitung der haushaltsdiskussion 2021 – ministerium der finanzen und für europa

Beantwortet

24.08.2020
22.08.2020