Arbeit im Landtag

Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.

Einträge 76 - 100 von 436

Anzahl der Einträge in der Liste:

08.06.2021

Antrag

Ortsumgehungsstraße für Bernau endlich realisieren!

ortsumgehungsstraße für bernau endlich realisieren!

Offen

08.06.2021

Antrag

FBB-Sanierungsgutachten

fbb-sanierungsgutachten

Abgelehnt

08.06.2021

Antrag

10-Minuten-Takt für die S5 von Neuenhagen bis Strausberg konkret angehen – Erforderliche Ausweichstrecken mit oberster Priorität planen und bauen

10-minuten-takt für die s5 von neuenhagen bis strausberg konkret angehen – erforderliche ausweichstrecken mit oberster priorität planen und bauen

Abgelehnt

07.06.2021

Antrag

Altanschließerbeiträge – Rückzahlungen nach Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts flächendeckend sicherstellen

altanschließerbeiträge – rückzahlungen nach entscheidung des bundesverwaltungsgerichts flächendeckend sicherstellen

Abgelehnt

06.06.2021

Anfrage

Strukturförderung Lausitz – Auswahlkriterien für Vorhaben der 1. Säule (Landesprojekte Förderarm I)

strukturförderung lausitz – auswahlkriterien für vorhaben der 1. säule (landesprojekte förderarm i)

Beantwortet

04.06.2021

Gesetzentwurf

Gesetz zur Erleichterung von Volksbegehren durch Abschaffung der Amtseintragung

gesetz zur erleichterung von volksbegehren durch abschaffung der amtseintragung

Abgelehnt

03.06.2021

Gesetzentwurf

Achtes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg

achtes gesetz zur Änderung der verfassung des landes brandenburg

Abgelehnt

03.06.2021

Anfrage

Haltung von Mastrindern und Schweinen auf Vollspaltenböden

haltung von mastrindern und schweinen auf vollspaltenböden

Beantwortet

03.06.2021
30.05.2021

Anfrage

Präzise Prüfung von Mitwirkungsverboten kommunaler Mandatsträger

präzise prüfung von mitwirkungsverboten kommunaler mandatsträger

Beantwortet

27.05.2021

Anfrage

Erfüllung der Wasserrahmenrichtlinie durch Verbesserung der Gewässerzustände bis 2027

erfüllung der wasserrahmenrichtlinie durch verbesserung der gewässerzustände bis 2027

Beantwortet

27.05.2021

Anfrage

Umsetzungslücken der Europäische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) auch unter Beachtung erforderlicher Bauwerke und der strategischen Umweltprüfung

umsetzungslücken der europäische wasserrahmenrichtlinie (wrrl) auch unter beachtung erforderlicher bauwerke und der strategischen umweltprüfung

Beantwortet

25.05.2021

Anfrage

Ehrenamt unterstützen: Ungehinderte Mandatsausübung von Gemeindevertretern stärken

ehrenamt unterstützen: ungehinderte mandatsausübung von gemeindevertretern stärken

Beantwortet

22.05.2021

Anfrage

Aufgabengewährleistung nach § 12 Absatz 1 Satz 2 KitaG

aufgabengewährleistung nach § 12 absatz 1 satz 2 kitag

Beantwortet

21.05.2021

Anfrage

Entwicklung des ehemaligen Geländes der „Heeres Reit- und Fahrschule und Kavallerieschule Krampnitz“ im Ortsteil Fahrland der Landeshauptstadt Potsdam II

entwicklung des ehemaligen geländes der „heeres reit- und fahrschule und kavallerieschule krampnitz“ im ortsteil fahrland der landeshauptstadt potsdam ii

Beantwortet

15.05.2021
14.05.2021
14.05.2021
13.05.2021

Anfrage

Arbeit der Brandenburger Landesbehörden während der Coronapandemie

arbeit der brandenburger landesbehörden während der coronapandemie

Beantwortet

11.05.2021

Antrag

Insektenschutz und Erhalt der Artenvielfalt sowie der Kulturlandschaften begleiten – Landnutzer unterstützen

insektenschutz und erhalt der artenvielfalt sowie der kulturlandschaften begleiten – landnutzer unterstützen

Abgelehnt

11.05.2021

Antrag

Echter Schallschutz für alle – Preisindexsteigerungen bei Kosten für baulichen Schallschutz im BER-Umfeld ausgleichen

echter schallschutz für alle – preisindexsteigerungen bei kosten für baulichen schallschutz im ber-umfeld ausgleichen

Abgelehnt

11.05.2021

Antrag

Konferenz zur Zukunft Europas – Brandenburgerinnen und Brandenburger beteiligen

konferenz zur zukunft europas – brandenburgerinnen und brandenburger beteiligen

Angenommen

10.05.2021

Antrag

Finanzielle und personelle Unterstützung für Kommunen im Umfeld von Tesla

finanzielle und personelle unterstützung für kommunen im umfeld von tesla

Abgelehnt

10.05.2021

Antrag

Anpassung und Erweiterung der Richtlinie zur Gewährung von Anpassungsgeld an Arbeitnehmer von Braunkohleunternehmen

anpassung und erweiterung der richtlinie zur gewährung von anpassungsgeld an arbeitnehmer von braunkohleunternehmen

Abgelehnt

10.05.2021

Antrag

Flächendeckende Erweiterung des „Brandenburg WLAN“

flächendeckende erweiterung des „brandenburg wlan“

Abgelehnt