Arbeit im Landtag

Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.

Einträge 51 - 75 von 492

Anzahl der Einträge in der Liste:

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 06 – Drucksache 7/4720

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 06 – drucksache 7/4720

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 06 – Drucksache 7/4719

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 06 – drucksache 7/4719

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 20 – Drucksache 7/4734

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 20 – drucksache 7/4734

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 20 – Drucksache 7/4732

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 20 – drucksache 7/4732

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 20 – Drucksache 7/4731

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 20 – drucksache 7/4731

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 04 – Drucksache 7/4716

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 04 – drucksache 7/4716

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 05 – Drucksache 7/4718

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 05 – drucksache 7/4718

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 05 – Drucksache 7/4717

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 05 – drucksache 7/4717

Abgelehnt

07.12.2021

Antrag

Integrierte Förderkulisse zum Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur

integrierte förderkulisse zum ausbau der radverkehrsinfrastruktur

Abgelehnt

06.12.2021

Antrag

Sicherungsleistungen für Rückbauverpflichtungen von Altanlagen im Bereich Windkraft überprüfen

sicherungsleistungen für rückbauverpflichtungen von altanlagen im bereich windkraft überprüfen

Abgelehnt

02.12.2021

Antrag

Forderung der Studierenden umsetzen – 365-Euro-Jahresticket in Brandenburg ermöglichen

forderung der studierenden umsetzen – 365-euro-jahresticket in brandenburg ermöglichen

Abgelehnt

23.11.2021

Anfrage

Verhinderung eines Verkehrsinfarkts mit und nach der Eröffnung der „Tesla-Gigafactory“

verhinderung eines verkehrsinfarkts mit und nach der eröffnung der „tesla-gigafactory“

Beantwortet

14.11.2021

Anfrage

Nachfrage zur „Kleinen Anfrage zum Einsatz von kupferhaltigen Präparaten im Ökolandbau“ (Drucksache 7/4218)

nachfrage zur „kleinen anfrage zum einsatz von kupferhaltigen präparaten im Ökolandbau“ (drucksache 7/4218)

Beantwortet

10.11.2021

Anfrage

Planungen und Umsetzung derselben für die Entwicklung der Gesundheitsversorgung im Umfeld der Tesla-Ansiedlung

planungen und umsetzung derselben für die entwicklung der gesundheitsversorgung im umfeld der tesla-ansiedlung

Beantwortet

08.11.2021

Antrag

Bericht der Flughafengesellschaft über die Ursachen von Störungen im Betriebsablauf des BER und Maßnahmen/Kosten zu deren dauerhaften Beseitigung

bericht der flughafengesellschaft über die ursachen von störungen im betriebsablauf des ber und maßnahmen/kosten zu deren dauerhaften beseitigung

Abgelehnt

05.11.2021

Gesetzentwurf

Achtes Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften

achtes gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher vorschriften

Offen

04.11.2021

Gesetzentwurf

Gesetz zur Änderung der Regelungen zur Kreisumlage

gesetz zur Änderung der regelungen zur kreisumlage

Abgelehnt

04.11.2021

Gesetzentwurf

Gesetz über die Gebietsänderung der amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Oder-Welse, Berkholz-Meyenburg, Mark Landin, Passow und Pinnow

gesetz über die gebietsänderung der amtsangehörigen gemeinden des amtes oder-welse, berkholz-meyenburg, mark landin, passow und pinnow

Offen

03.11.2021

Antrag

Windrad-TÜV: Technische Überprüfung bei Windkraftanlagen einführen

windrad-tÜv: technische Überprüfung bei windkraftanlagen einführen

Abgelehnt

21.10.2021

Anfrage

Fortgesetztes Verwirrspiel um die zukünftige Entwicklung des Bahnhofs Fangschleuse

fortgesetztes verwirrspiel um die zukünftige entwicklung des bahnhofs fangschleuse

Beantwortet

20.10.2021
19.10.2021

Anfrage

Nachfrage zur Kleinen Anfrage „Aufgabengewährleistung nach § 12 Abs. 1 Satz 2 KitaG“ (Drucksache 7/3630)

nachfrage zur kleinen anfrage „aufgabengewährleistung nach § 12 abs. 1 satz 2 kitag“ (drucksache 7/3630)

Beantwortet

12.10.2021

Anfrage

Nachfragen zur Kleinen Anfrage Nr. 1538, Drucksache 7/4172 und Antwort Drucksache 7/4337

nachfragen zur kleinen anfrage nr. 1538, drucksache 7/4172 und antwort drucksache 7/4337

Beantwortet

09.10.2021

Anfrage

Zu den Auswirkungen der Unwirksamkeit nunmehr aller Regionalpläne zur Windenergienutzung in Brandenburg

zu den auswirkungen der unwirksamkeit nunmehr aller regionalpläne zur windenergienutzung in brandenburg

Beantwortet

09.10.2021

Anfrage

Nachfragen zur Kleine Anfrage Nr.1499 / Antwort Drucksache 7/4279

nachfragen zur kleine anfrage nr.1499 / antwort drucksache 7/4279

Beantwortet