Arbeit im Landtag

Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.

Einträge 1 - 25 von 187

Anzahl der Einträge in der Liste:

25.09.2019
25.09.2019

Antrag

Einführung von Einwohnerfragestunden im Landtag – Änderung der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg

einführung von einwohnerfragestunden im landtag – Änderung der geschäftsordnung des landtages brandenburg

Offen

25.09.2019
25.09.2019

Änderungsantrag

Änderungsantrag zu Antrag der Abgeordneten Marianne Spring-Räumschüssel (AfD-Fraktion) – Vorläufige Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg

Änderungsantrag zu antrag der abgeordneten marianne spring-räumschüssel (afd-fraktion) – vorläufige geschäftsordnung des landtages brandenburg

Angenommen

17.10.2019
23.10.2019

Anfrage

Bürgermeister Gemeinde Grünheide verweigert Unterlagen

bürgermeister gemeinde grünheide verweigert unterlagen

Beantwortet

23.10.2019

Anfrage

Umwandlung von Wald zu einem Industriegebiet in der Gemeinde Grünheide (Mark)

umwandlung von wald zu einem industriegebiet in der gemeinde grünheide (mark)

Beantwortet

29.10.2019

Anfrage

Drohende Verkehrsproblematik im Ortsteil Kiekebusch der Gemeinde Schönefeld

drohende verkehrsproblematik im ortsteil kiekebusch der gemeinde schönefeld

Beantwortet

11.11.2019

Änderungsantrag

Gesetzentwurf von SPD, CDU und GRÜNEN zur Errichtung eines Sondervermögens „Zukunftsinvestitionsfonds des Landes Brandenburg“ (Zukunftsinvestitionsfonds-Errichtungsgesetz – ZifoG)

gesetzentwurf von spd, cdu und grÜnen zur errichtung eines sondervermögens „zukunftsinvestitionsfonds des landes brandenburg“ (zukunftsinvestitionsfonds-errichtungsgesetz – zifog)

Abgelehnt

11.11.2019

Antrag

Altanschließer endlich entschädigen: Landtag bekennt sich zur Rückzahlung an alle

altanschließer endlich entschädigen: landtag bekennt sich zur rückzahlung an alle

Offen

12.11.2019

Anfrage

Wann kommt der reguläre 10-Minuten Takt der S2 für Panketal und Bernau?

wann kommt der reguläre 10-minuten takt der s2 für panketal und bernau?

Beantwortet

14.11.2019

Anfrage

Belastung von Rohwasser aus Brunnen zur Trinkwassergewinnung und landwirtschaftlicher Bewässerung

belastung von rohwasser aus brunnen zur trinkwassergewinnung und landwirtschaftlicher bewässerung

Beantwortet

21.11.2019
23.11.2019

Anfrage

Schließung des Mauerweges zwischen Berlin und Brandenburg

schließung des mauerweges zwischen berlin und brandenburg

Beantwortet

23.11.2019

Anfrage

Verlängerung der S2 von Blankenfelde über Dahlewitz nach Rangsdorf

verlängerung der s2 von blankenfelde über dahlewitz nach rangsdorf

Beantwortet

27.11.2019

Anfrage

Einführung der Doppik in den Landesministerien und Landesbehörden

einführung der doppik in den landesministerien und landesbehörden

Beantwortet

27.11.2019
29.11.2019

Anfrage

Finanzieller Mehrbedarf bei der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB)

finanzieller mehrbedarf bei der flughafen berlin brandenburg gmbh (fbb)

Beantwortet

02.12.2019
03.12.2019

Antrag

Brandenburg braucht Mindestabstände von Windrädern zur Wohnbebauung: Forderung gegenüber dem Bund aufrechterhalten!

brandenburg braucht mindestabstände von windrädern zur wohnbebauung: forderung gegenüber dem bund aufrechterhalten!

Abgelehnt

03.12.2019

Antrag

Sozialen Frieden auch bei Straßenerschließungsmaßnahmen sichern: Faire Rechtsanwendung und Mitbestimmung ermöglichen!

sozialen frieden auch bei straßenerschließungsmaßnahmen sichern: faire rechtsanwendung und mitbestimmung ermöglichen!

Abgelehnt

03.12.2019

Antrag

Anwohner schützen: BER-Schallschutzprogramm beschleunigen!

anwohner schützen: ber-schallschutzprogramm beschleunigen!

Abgelehnt

06.12.2019

Änderungsantrag

Änderungsantrag zu Gesetzentwurf von SPD, CDU und GRÜNEN zur Errichtung eines Sondervermögens „Zukunftsinvestitionsfonds des Landes Brandenburg“ (Zukunftsinvestitionsfonds-Errichtungsgesetz – ZifoG)

Änderungsantrag zu gesetzentwurf von spd, cdu und grÜnen zur errichtung eines sondervermögens „zukunftsinvestitionsfonds des landes brandenburg“ (zukunftsinvestitionsfonds-errichtungsgesetz – zifog)

Abgelehnt

06.12.2019

Anfrage

Fortwährende, rechtswidrige und undemokratische Besetzung der Ausschussvorsitze in der Stadt Liebenwalde

fortwährende, rechtswidrige und undemokratische besetzung der ausschussvorsitze in der stadt liebenwalde

Beantwortet

09.12.2019

Anfrage

Brückenproblematik in der Stadt Brandenburg an der Havel

brückenproblematik in der stadt brandenburg an der havel

Beantwortet