Arbeit im Landtag

Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.

Einträge 1 - 50 von 243

Anzahl der Einträge in der Liste:

12.01.2021

Anfrage

Lockdown schnellstmöglich überwinden – alle verfügbaren Instrumente nutzen

lockdown schnellstmöglich überwinden – alle verfügbaren instrumente nutzen

Offen

19.12.2020

Anfrage

Erschließung des Grundstücks 1. Änderung B-Plan 13 „Freienbrink Nord“ für die erste Ausbaustufe des Automobilwerkes der Tesla SE/Abwägungen II

erschließung des grundstücks 1. Änderung b-plan 13 „freienbrink nord“ für die erste ausbaustufe des automobilwerkes der tesla se/abwägungen ii

Offen

19.12.2020

Anfrage

Erschließung des Grundstücks 1. Änderung B-Plan 13 „Freienbrink Nord“ für die erste Ausbaustufe des Automobilwerkes der Tesla SE/Abwägungen

erschließung des grundstücks 1. Änderung b-plan 13 „freienbrink nord“ für die erste ausbaustufe des automobilwerkes der tesla se/abwägungen

Offen

10.12.2020

Antrag

Änderung der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg zur Umsetzung des Infektionsschutzbeteiligungsgesetzes

Änderung der geschäftsordnung des landtages brandenburg zur umsetzung des infektionsschutzbeteiligungsgesetzes

Angenommen

10.12.2020

Antrag

Corona-Prämie auch für Personal im nichtärztlichen Rettungsdienst

corona-prämie auch für personal im nichtärztlichen rettungsdienst

Abgelehnt

10.12.2020

Antrag

Infektionsgeschehen ernst nehmen -Weihnachten im Familien-/Bekannten-und Freundeskreis ermöglichen

infektionsgeschehen ernst nehmen -weihnachten im familien-/bekannten-und freundeskreis ermöglichen

Zurückgezogen

10.12.2020

Antrag

Schallschutzprogramm fair und in überschaubaren Zeiträumen für die Anspruchsberechtigten realisieren

schallschutzprogramm fair und in überschaubaren zeiträumen für die anspruchsberechtigten realisieren

Abgelehnt

07.12.2020

Anfrage

TuWaS! in der Uckermark – Gemeinsam für eine gute Schulbildung der Kinder und im Interesse der Fachkräfte der Zukunft

tuwas! in der uckermark – gemeinsam für eine gute schulbildung der kinder und im interesse der fachkräfte der zukunft

Offen

04.12.2020

Anfrage

Erklärung zu Phänomen des weißen Schaums im Flughafenumfeld

erklärung zu phänomen des weißen schaums im flughafenumfeld

Beantwortet

27.11.2020

Anfrage

Bekanntmachungsmängel bei Wahlen der ehrenamtlichen Bürgermeister der Gemeinden Wusterwitz und Rosenau

bekanntmachungsmängel bei wahlen der ehrenamtlichen bürgermeister der gemeinden wusterwitz und rosenau

Beantwortet

26.11.2020

Entschließungsantrag

Aussprache über die notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie – Infektionsgeschehen ernst nehmen – Sinnvolle Lockerungen ermöglichen

aussprache über die notwendigen maßnahmen zur eindämmung der corona-pandemie – infektionsgeschehen ernst nehmen – sinnvolle lockerungen ermöglichen

Abgelehnt

25.11.2020

Anfrage

Gärrestelagerung bei flächenlosen Biogasbetrieben

gärrestelagerung bei flächenlosen biogasbetrieben

Beantwortet

20.11.2020

Anfrage

Versorgungsbezüge und -ansprüche von aktiven und ehemaligen Leitungspersonal in als Landesbeteiligungen geführten Unternehmen

versorgungsbezüge und -ansprüche von aktiven und ehemaligen leitungspersonal in als landesbeteiligungen geführten unternehmen

Beantwortet

19.11.2020
10.11.2020

Änderungsantrag

Antrag der Fraktion DIE LINKE – Unterstützung der Veranstaltungswirtschaft und der Solo-Selbständigen in der Corona-Krise – Pleitewelle verhindern!

antrag der fraktion die linke – unterstützung der veranstaltungswirtschaft und der solo-selbständigen in der corona-krise – pleitewelle verhindern!

Abgelehnt

09.11.2020

Entschließungsantrag

Finanzierungshilfen für den BER aus Steuergeldern endlich transparent, verständlich und nachvollziehbar offen legen

finanzierungshilfen für den ber aus steuergeldern endlich transparent, verständlich und nachvollziehbar offen legen

Abgelehnt

06.11.2020
06.11.2020
06.11.2020
03.11.2020

Antrag

Kriterienkatalog Ausweisung von Photovoltaik-Flächen

kriterienkatalog ausweisung von photovoltaik-flächen

Abgelehnt

03.11.2020

Antrag

O-Bus-Förderung im Land Brandenburg

o-bus-förderung im land brandenburg

Abgelehnt

03.11.2020

Anfrage

Erneute Lärmbelästigung durch Windräder in Bernau

erneute lärmbelästigung durch windräder in bernau

Beantwortet

02.11.2020

Antrag

Notfallversorgung in Ostprignitz-Ruppin verbessern: Rettungshubschrauberstandort an den Ruppiner Kliniken in Neuruppin einrichten

notfallversorgung in ostprignitz-ruppin verbessern: rettungshubschrauberstandort an den ruppiner kliniken in neuruppin einrichten

Abgelehnt

02.11.2020

Antrag

Rettung dörflicher Strukturen

rettung dörflicher strukturen

Abgelehnt

02.11.2020

Antrag

EEG-Novelle 2020 – Perspektive für kleine Photovoltaikanlagen und Güllekleinanlagen schaffen

eeg-novelle 2020 – perspektive für kleine photovoltaikanlagen und güllekleinanlagen schaffen

Abgelehnt

02.11.2020

Antrag

BER-Inbetriebnahme: Es ist mehr Problembewusstsein statt Schönfärberei gefordert!

ber-inbetriebnahme: es ist mehr problembewusstsein statt schönfärberei gefordert!

Offen

02.11.2020
29.10.2020

Entschließungsantrag

Aussprache über den Beschluss der Regierungschefinnen und -chefs mit der Bundeskanzlerin „Bekämpfung der SARS-CoV2-Pandemie“

aussprache über den beschluss der regierungschefinnen und -chefs mit der bundeskanzlerin „bekämpfung der sars-cov2-pandemie“

Abgelehnt

28.10.2020
22.10.2020
22.10.2020

Anfrage

Qualitätssicherung in Antrags- und Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen

qualitätssicherung in antrags- und genehmigungsverfahren für windkraftanlagen

Beantwortet

21.10.2020

Anfrage

Sicherheitsleistungen für den Rückbau von Windkraftanlagen

sicherheitsleistungen für den rückbau von windkraftanlagen

Beantwortet

21.10.2020
20.10.2020

Anfrage

Gesundheits-/Lebensgefahr durch die Lüftungsanlage am BER

gesundheits-/lebensgefahr durch die lüftungsanlage am ber

Beantwortet

20.10.2020

Anfrage

Stärkung der Rechte sachkundiger Einwohner in gemeindlichen und kreislichen Gremien

stärkung der rechte sachkundiger einwohner in gemeindlichen und kreislichen gremien

Beantwortet

15.10.2020

Anfrage

Qualitätsmonitoring in der Kindertagesbetreuung im Land Brandenburg

qualitätsmonitoring in der kindertagesbetreuung im land brandenburg

Beantwortet

14.10.2020

Anfrage

Notauslassbecken Bernau bei Berlin Ortsteil Waldfrieden

notauslassbecken bernau bei berlin ortsteil waldfrieden

Beantwortet

11.10.2020
09.10.2020

Anfrage

Verfahrensablauf für Änderungen von Gemarkungsgrenzen II

verfahrensablauf für Änderungen von gemarkungsgrenzen ii

Beantwortet

07.10.2020

Antrag

Rechtsradikale Symbole verbannen – Reichskriegsflaggen verbieten und missbräuchliche Verwendung der Reichsflagge in Brandenburg untersagen!

rechtsradikale symbole verbannen – reichskriegsflaggen verbieten und missbräuchliche verwendung der reichsflagge in brandenburg untersagen!

Angenommen

07.10.2020

Anfrage

Anwendung bzw. Auslegung der Geschäftsordnung in der Stadtverordnetenversammlung Potsdam

anwendung bzw. auslegung der geschäftsordnung in der stadtverordnetenversammlung potsdam

Beantwortet

05.10.2020
01.10.2020
01.10.2020

Anfrage

Reservekraftwerke in Brandenburg und das Gaskraftwerk Jänschwalde

reservekraftwerke in brandenburg und das gaskraftwerk jänschwalde

Beantwortet

01.10.2020

Anfrage

Förderung von Photovoltaik auf kommunalen Gebäuden

förderung von photovoltaik auf kommunalen gebäuden

Beantwortet

29.09.2020

Anfrage

Qualitätssicherung in Antrags- und Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen

qualitätssicherung in antrags- und genehmigungsverfahren für windkraftanlagen

Beantwortet

29.09.2020

Anfrage

Nachfrage zur Kleinen Anfrage Nr. 739: Ortsteilbudgets: Landesregierung wird um substantiierte Antwort gebeten

nachfrage zur kleinen anfrage nr. 739: ortsteilbudgets: landesregierung wird um substantiierte antwort gebeten

Beantwortet

29.09.2020

Anfrage

Anhörung zum bundesimmissionschutzrechtlichen Verfahren zur Realisierung der Teslafabrik in Grünheide

anhörung zum bundesimmissionschutzrechtlichen verfahren zur realisierung der teslafabrik in grünheide

Beantwortet

23.09.2020

Anfrage

Errichtung eines Rettungshubschrauberstandortes an den Ruppiner Kliniken

errichtung eines rettungshubschrauberstandortes an den ruppiner kliniken

Beantwortet

23.09.2020

Antrag

Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Untersuchungsausschusses „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus“

wahl der mitglieder und der stellvertretenden mitglieder des untersuchungsausschusses „untersuchung der krisenpolitik der landesregierung im zusammenhang mit dem coronavirus“

Angenommen