Arbeit im Landtag

Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.

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Anzahl der Einträge in der Liste:

15.09.2020

Anfrage

Instrumente um Bossing zu begegnen

instrumente um bossing zu begegnen

Offen

14.09.2020

Antrag

Erweiterung des Versicherungsschutzes für ehrenamtlich Tätige

erweiterung des versicherungsschutzes für ehrenamtlich tätige

Offen

10.09.2020

Anfrage

Verfahrensablauf für Änderungen von Gemarkungsgrenzen

verfahrensablauf für Änderungen von gemarkungsgrenzen

Offen

10.09.2020

Anfrage

Windwärme Nechlin: Vorbild oder Steuerverschwendung?

windwärme nechlin: vorbild oder steuerverschwendung?

Offen

10.09.2020

Anfrage

Leben statt Beben – in Rheinsberg

leben statt beben – in rheinsberg

Offen

09.09.2020

Anfrage

Rechtmäßigkeit von Beschlußvorlagen in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Müncheberg und Verweigerung des Akteneinsichtsrechts durch die Bürgermeisterin

rechtmäßigkeit von beschlußvorlagen in der stadtverordnetenversammlung der stadt müncheberg und verweigerung des akteneinsichtsrechts durch die bürgermeisterin

Offen

08.09.2020

Anfrage

Hintergrund zur Ausübung des Vorkaufsrechts durch das Landesamt für Umwelt bezogen auf die Flurstücke 330, 344, Flur 1 der Gemarkung Sophienstädt

hintergrund zur ausübung des vorkaufsrechts durch das landesamt für umwelt bezogen auf die flurstücke 330, 344, flur 1 der gemarkung sophienstädt

Offen

07.09.2020

Anfrage

Schul-Cloud Brandenburg

schul-cloud brandenburg

Offen

04.09.2020

Antrag

Zum Prozedere im Kreistag Oder-Spree

zum prozedere im kreistag oder-spree

Offen

03.09.2020

Anfrage

Praktikable Verwendung von Ortsteilbudgets

praktikable verwendung von ortsteilbudgets

Offen

31.08.2020

Anfrage

Einsatz von Super-Recognizern bei der Brandenburger Polizei

einsatz von super-recognizern bei der brandenburger polizei

Offen

31.08.2020

Antrag

10-Minuten-Takt für die S2 bis Bernau konkret angehen: Testbetrieb schon 2021 starten

10-minuten-takt für die s2 bis bernau konkret angehen: testbetrieb schon 2021 starten

Offen

25.08.2020

Anfrage

Datenschutz beim Jugendbildungswerk Berlin-Brandenburg

datenschutz beim jugendbildungswerk berlin-brandenburg

Beantwortet

24.08.2020

Anfrage

Vorbereitung der Haushaltsdiskussion 2021 – Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung

vorbereitung der haushaltsdiskussion 2021 – ministerium für infrastruktur und landesplanung

Offen

24.08.2020

Anfrage

Vorbereitung der Haushaltsdiskussion 2021 – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie

vorbereitung der haushaltsdiskussion 2021 – ministerium für wirtschaft, arbeit und energie

Offen

24.08.2020

Anfrage

Vorbereitung der Haushaltsdiskussion 2021 – Staatskanzlei

vorbereitung der haushaltsdiskussion 2021 – staatskanzlei

Offen

24.08.2020

Anfrage

Vorbereitung der Haushaltsdiskussion 2021 – Ministerium der Finanzen und für Europa

vorbereitung der haushaltsdiskussion 2021 – ministerium der finanzen und für europa

Offen

24.08.2020

Anfrage

Unternehmensförderung in der Kreisstadt Beeskow

unternehmensförderung in der kreisstadt beeskow

Offen

22.08.2020

Anfrage

Sandpisten

sandpisten

Offen

18.08.2020

Antrag

Fördersatz Kommunales Investitionsprogramm anpassen

fördersatz kommunales investitionsprogramm anpassen

Abgelehnt

18.08.2020

Antrag

Qualitätsmanagement in der Landesverwaltung

qualitätsmanagement in der landesverwaltung

Abgelehnt

10.08.2020

Gesetzentwurf

Gesetz zur Abschaffung von Erschließungsbeiträgen für bereits vorhandene Sandstraßen im Land Brandenburg

gesetz zur abschaffung von erschließungsbeiträgen für bereits vorhandene sandstraßen im land brandenburg

Abgelehnt

07.08.2020

Antrag

Gerechtigkeit für Studierende – Verfassungswidrig erhobene Rückmeldegebühren endlich zurückerstatten!

gerechtigkeit für studierende – verfassungswidrig erhobene rückmeldegebühren endlich zurückerstatten!

Abgelehnt

03.08.2020

Anfrage

Erforderliche Voraussetzung für eine Videoüberwachung

erforderliche voraussetzung für eine videoüberwachung

Beantwortet

21.07.2020

Anfrage

Chancen, Kosten und Risiken der Erneuerbaren Energien in Brandenburg

chancen, kosten und risiken der erneuerbaren energien in brandenburg

Offen

20.07.2020

Anfrage

Kohleausstieg in der Lausitz – Sind die Entschädigung an die LEAG angemessen?

kohleausstieg in der lausitz – sind die entschädigung an die leag angemessen?

Beantwortet

20.07.2020

Anfrage

Abgabefrist von Leistungsnachweisen für Lehramtsstudenten, die sich im Land Brandenburg für eine Lehrerstelle beworben haben

abgabefrist von leistungsnachweisen für lehramtsstudenten, die sich im land brandenburg für eine lehrerstelle beworben haben

Beantwortet

17.07.2020

Anfrage

Frauenanteil im Bereich der Fahrbereitschaft der Landesregierung und des Personenschutzes

frauenanteil im bereich der fahrbereitschaft der landesregierung und des personenschutzes

Beantwortet

16.07.2020
16.07.2020

Anfrage

Nachfrage zur Kleinen Anfrage Nr. 560 – Wartung Unterflurhydranten – Antwort der Landesregierung in Drucksache 7/1630

nachfrage zur kleinen anfrage nr. 560 – wartung unterflurhydranten – antwort der landesregierung in drucksache 7/1630

Beantwortet

14.07.2020

Anfrage

Corona-Prämie für Beschäftigte in systemrelevanten Berufen

corona-prämie für beschäftigte in systemrelevanten berufen

Beantwortet

13.07.2020

Anfrage

Nachfrage zur weiteren illegalen Zerstörung von Greifvögel-Horsten im Nordosten Brandenburgs

nachfrage zur weiteren illegalen zerstörung von greifvögel-horsten im nordosten brandenburgs

Beantwortet

13.07.2020

Anfrage

Nachfrage zum Zustand der L 100 Ortsdurchfahrt Gollin

nachfrage zum zustand der l 100 ortsdurchfahrt gollin

Beantwortet

10.07.2020

Anfrage

Prüfungsrechte der Rechnungshöfe bei der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH

prüfungsrechte der rechnungshöfe bei der flughafen berlin brandenburg gmbh

Beantwortet

09.07.2020

Anfrage

Straßenschäden an der L293 im Bereich Metallbau Finow

straßenschäden an der l293 im bereich metallbau finow

Beantwortet

06.07.2020
03.07.2020

Anfrage

Zahlenmäßige Entwicklung und Integration der Quer-und Seiteneinsteiger innerhalb der Lehrerschaft im Land Brandenburg

zahlenmäßige entwicklung und integration der quer-und seiteneinsteiger innerhalb der lehrerschaft im land brandenburg

Beantwortet

30.06.2020
30.06.2020

Anfrage

Prüfung von Druckluftflaschen für Sauerstoff der Feuerwehr im Land Brandenburg

prüfung von druckluftflaschen für sauerstoff der feuerwehr im land brandenburg

Beantwortet

26.06.2020

Anfrage

Zahlenmäßige Entwicklung der Lehrerschaft an unseren weiterführenden Schulen nach Landkreisen

zahlenmäßige entwicklung der lehrerschaft an unseren weiterführenden schulen nach landkreisen

Beantwortet

22.06.2020

Anfrage

Karower Kreuz und der 10-Minuten-Takt der S2 für Panketal und Bernau

karower kreuz und der 10-minuten-takt der s2 für panketal und bernau

Beantwortet

15.06.2020

Anfrage

Projekte der Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg vom 2014 – 2016 in der Uckermark

projekte der stiftung naturschutzfonds brandenburg vom 2014 – 2016 in der uckermark

Beantwortet

10.06.2020

Anfrage

Arbeitsmöglichkeiten von Landesbediensteten im Homeoffice

arbeitsmöglichkeiten von landesbediensteten im homeoffice

Beantwortet

10.06.2020

Antrag

Kommunaler Rettungsschirm

kommunaler rettungsschirm

Abgelehnt

10.06.2020

Antrag

Fördermaßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung

fördermaßnahmen zur wirtschaftlichen stabilisierung

Abgelehnt

08.06.2020

Antrag

Moratorium für den BER-Masterplan 2040

moratorium für den ber-masterplan 2040

Abgelehnt

08.06.2020

Entschließungsantrag

Konkrete Anti-Mobbing-Maßnahmen auf den Weg bringen!

konkrete anti-mobbing-maßnahmen auf den weg bringen!

Abgelehnt

05.06.2020
05.06.2020

Anfrage

Probleme mit Straßenverkehr in Vehlefanz (Oberkrämer)

probleme mit straßenverkehr in vehlefanz (oberkrämer)

Beantwortet

05.06.2020

Gesetzentwurf

Gesetz zur Bekämpfung von Mobbing an Brandenburger Schulen

gesetz zur bekämpfung von mobbing an brandenburger schulen

Abgelehnt