Arbeit im Landtag

Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.

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Anzahl der Einträge in der Liste:

20.04.2021

Antrag

Schallschutz im BER-Umfeld durch Flexibilität bei der Umsetzung der Anspruchsermittlungen-Bau (ASE-B) voranbringen

schallschutz im ber-umfeld durch flexibilität bei der umsetzung der anspruchsermittlungen-bau (ase-b) voranbringen

Offen

19.04.2021

Anfrage

10-Minuten-Takt der S5 für Neuenhagen bis Strausberg

10-minuten-takt der s5 für neuenhagen bis strausberg

Offen

19.04.2021

Antrag

Erweiterten Schutz von Greifvögelhorsten sicherstellen – Niststättenerlass ändern

erweiterten schutz von greifvögelhorsten sicherstellen – niststättenerlass ändern

Offen

14.04.2021

Anfrage

Hintergründe zur Wiederherstellung des RB35 (Strecke 6521) in Bad Saarow

hintergründe zur wiederherstellung des rb35 (strecke 6521) in bad saarow

Offen

14.04.2021

Anfrage

Querung L304 Bernau-Waldfrieden

querung l304 bernau-waldfrieden

Offen

12.04.2021

Anfrage

Zur Erstellung von Teilregionalplänen Windenergie

zur erstellung von teilregionalplänen windenergie

Offen

10.04.2021

Anfrage

Nachfragen zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 1124

nachfragen zur antwort der landesregierung auf die kleine anfrage nr. 1124

Offen

07.04.2021

Anfrage

Jagdmethoden auf Wildschweine zur Prävention der Afrikanischen Schweinepest

jagdmethoden auf wildschweine zur prävention der afrikanischen schweinepest

Offen

29.03.2021

Anfrage

Deklaration von verarbeiteten Eiern

deklaration von verarbeiteten eiern

Offen

29.03.2021

Anfrage

Deponiebedarfe in Brandenburg bis 2050

deponiebedarfe in brandenburg bis 2050

Offen

25.03.2021

Entschließungsantrag

Klein- und mittelständische Wirtschaft retten und für die Zukunft fit machen

klein- und mittelständische wirtschaft retten und für die zukunft fit machen

Abgelehnt

23.03.2021

Anfrage

Impfpriorisierung von Hebammen in Brandenburg

impfpriorisierung von hebammen in brandenburg

Offen

23.03.2021

Entschließungsantrag

Öffnen mit Sicherheit: Tübinger Modell in Brandenburg anwenden

Öffnen mit sicherheit: tübinger modell in brandenburg anwenden

Abgelehnt

17.03.2021
17.03.2021

Anfrage

Verkehre auf der Stettiner Bahn: Berlin – Tantow – Stettin (Szczecin, Polen)

verkehre auf der stettiner bahn: berlin – tantow – stettin (szczecin, polen)

Beantwortet

17.03.2021

Anfrage

Streckenertüchtigung Berlin – Angermünde – Stralsund

streckenertüchtigung berlin – angermünde – stralsund

Beantwortet

16.03.2021

Antrag

Fortsetzung des Sonderausschusses BER

fortsetzung des sonderausschusses ber

Abgelehnt

16.03.2021

Antrag

Potenzial für schwimmende Strömungskraftwerke in Brandenburg ermitteln

potenzial für schwimmende strömungskraftwerke in brandenburg ermitteln

Offen

16.03.2021

Antrag

Personalvertretungsrecht der studentischen Beschäftigten gewährleisten – Personalvertretungsgesetz ändern

personalvertretungsrecht der studentischen beschäftigten gewährleisten – personalvertretungsgesetz ändern

Abgelehnt

15.03.2021

Antrag

Altanschließerbeiträge: Unrecht verjährt nicht – Flächendeckende Rückzahlungen weiter anstreben

altanschließerbeiträge: unrecht verjährt nicht – flächendeckende rückzahlungen weiter anstreben

Abgelehnt

09.03.2021

Antrag

Minority SafePack-Initiative für mehr Minderheitenrechte muss weiter Gegenstand europäischer Politik sein

minority safepack-initiative für mehr minderheitenrechte muss weiter gegenstand europäischer politik sein

Abgelehnt

07.03.2021

Anfrage

Berufsfeuerwehren und Werkfeuerwehren in Brandenburg

berufsfeuerwehren und werkfeuerwehren in brandenburg

Beantwortet

04.03.2021

Entschließungsantrag

Einzelhandel unter Hygieneauflagen wieder öffnen

einzelhandel unter hygieneauflagen wieder öffnen

Abgelehnt

04.03.2021

Anfrage

Ortsumgehungsstraße für Bernau und zweite Anbindung von Bernau-Süd

ortsumgehungsstraße für bernau und zweite anbindung von bernau-süd

Beantwortet

28.02.2021
26.02.2021

Anfrage

Umsetzungslücken der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie auch unter Betrachtung erforderlicher Bauwerke

umsetzungslücken der europäischen wasserrahmenrichtlinie auch unter betrachtung erforderlicher bauwerke

Beantwortet

26.02.2021

Anfrage

Zustand aller Gewässer sowie grundwasserabhängiger Ökosysteme und Feuchtgebiete

zustand aller gewässer sowie grundwasserabhängiger Ökosysteme und feuchtgebiete

Beantwortet

23.02.2021

Anfrage

Kommunikation der Verwaltungen mit dem Bürger – Digitale Strukturen in der Verwaltung

kommunikation der verwaltungen mit dem bürger – digitale strukturen in der verwaltung

Beantwortet

22.02.2021
22.02.2021

Entschließungsantrag

Checkliste für erfolgreiche Industrieansiedlungen in Brandenburg

checkliste für erfolgreiche industrieansiedlungen in brandenburg

Abgelehnt

19.02.2021

Antrag

Wahl eines Richters des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg (Antrag mit Wahlvorschlag)

wahl eines richters des verfassungsgerichts des landes brandenburg (antrag mit wahlvorschlag)

Angenommen

18.02.2021
16.02.2021

Antrag

Änderung der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg für die 7. Wahlperiode

Änderung der geschäftsordnung des landtages brandenburg für die 7. wahlperiode

Abgelehnt

15.02.2021

Antrag

Nutzung von Abwasser zur Gewinnung von Wärme und Elektroenergie

nutzung von abwasser zur gewinnung von wärme und elektroenergie

Abgelehnt

15.02.2021

Antrag

Einführung von direkt gewählten Migrationsbeiräten in allen Landkreisen und kreisfreien Städten

einführung von direkt gewählten migrationsbeiräten in allen landkreisen und kreisfreien städten

Offen

15.02.2021

Antrag

Wiederaufnahme des Corona-Soforthilfeprogrammes des MBJS

wiederaufnahme des corona-soforthilfeprogrammes des mbjs

Zurückgezogen

14.02.2021
14.02.2021
11.02.2021
11.02.2021

Entschließungsantrag

Beschlüsse einhalten – Öffnungsstrategie erstellen

beschlüsse einhalten – Öffnungsstrategie erstellen

Abgelehnt

10.02.2021

Anfrage

Beachtung des Bürgerwillens beim Ausbau der Klandorfer Dorfstraße

beachtung des bürgerwillens beim ausbau der klandorfer dorfstraße

Beantwortet

10.02.2021
08.02.2021
03.02.2021

Anfrage

Erdgaserkundung in der Region Zehdenick-Templin-Gransee – Verlängerungsbescheid des LBGR bezüglich der Aufsuchungserlaubnis „Zehdenick Nord“

erdgaserkundung in der region zehdenick-templin-gransee – verlängerungsbescheid des lbgr bezüglich der aufsuchungserlaubnis „zehdenick nord“

Beantwortet

02.02.2021

Anfrage

Klagen im Zusammenhang mit den rechtswidrig erhobenen Rückmeldegebühren und daraus entstehende Kosten der Brandenburger Universitäten und Hochschulen

klagen im zusammenhang mit den rechtswidrig erhobenen rückmeldegebühren und daraus entstehende kosten der brandenburger universitäten und hochschulen

Beantwortet

01.02.2021
01.02.2021
29.01.2021

Anfrage

Entwicklung des ehemaligen Geländes der „Heeres Reit- und Fahrschule und Kavallerieschule Krampnitz“

entwicklung des ehemaligen geländes der „heeres reit- und fahrschule und kavallerieschule krampnitz“

Beantwortet

26.01.2021
26.01.2021