Arbeit im Landtag

Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.

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Anzahl der Einträge in der Liste:

15.09.2020

Anfrage

Instrumente um Bossing zu begegnen

instrumente um bossing zu begegnen

Offen

14.09.2020

Antrag

Erweiterung des Versicherungsschutzes für ehrenamtlich Tätige

erweiterung des versicherungsschutzes für ehrenamtlich tätige

Offen

10.09.2020

Anfrage

Verfahrensablauf für Änderungen von Gemarkungsgrenzen

verfahrensablauf für Änderungen von gemarkungsgrenzen

Offen

10.09.2020

Anfrage

Windwärme Nechlin: Vorbild oder Steuerverschwendung?

windwärme nechlin: vorbild oder steuerverschwendung?

Offen

10.09.2020

Anfrage

Leben statt Beben – in Rheinsberg

leben statt beben – in rheinsberg

Offen

09.09.2020

Anfrage

Rechtmäßigkeit von Beschlußvorlagen in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Müncheberg und Verweigerung des Akteneinsichtsrechts durch die Bürgermeisterin

rechtmäßigkeit von beschlußvorlagen in der stadtverordnetenversammlung der stadt müncheberg und verweigerung des akteneinsichtsrechts durch die bürgermeisterin

Offen

08.09.2020

Anfrage

Hintergrund zur Ausübung des Vorkaufsrechts durch das Landesamt für Umwelt bezogen auf die Flurstücke 330, 344, Flur 1 der Gemarkung Sophienstädt

hintergrund zur ausübung des vorkaufsrechts durch das landesamt für umwelt bezogen auf die flurstücke 330, 344, flur 1 der gemarkung sophienstädt

Offen

07.09.2020

Anfrage

Schul-Cloud Brandenburg

schul-cloud brandenburg

Offen

04.09.2020

Antrag

Zum Prozedere im Kreistag Oder-Spree

zum prozedere im kreistag oder-spree

Offen

03.09.2020

Anfrage

Praktikable Verwendung von Ortsteilbudgets

praktikable verwendung von ortsteilbudgets

Offen

31.08.2020

Anfrage

Einsatz von Super-Recognizern bei der Brandenburger Polizei

einsatz von super-recognizern bei der brandenburger polizei

Offen

31.08.2020

Antrag

10-Minuten-Takt für die S2 bis Bernau konkret angehen: Testbetrieb schon 2021 starten

10-minuten-takt für die s2 bis bernau konkret angehen: testbetrieb schon 2021 starten

Offen

25.08.2020

Anfrage

Datenschutz beim Jugendbildungswerk Berlin-Brandenburg

datenschutz beim jugendbildungswerk berlin-brandenburg

Beantwortet

24.08.2020

Anfrage

Vorbereitung der Haushaltsdiskussion 2021 – Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung

vorbereitung der haushaltsdiskussion 2021 – ministerium für infrastruktur und landesplanung

Offen

24.08.2020

Anfrage

Vorbereitung der Haushaltsdiskussion 2021 – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie

vorbereitung der haushaltsdiskussion 2021 – ministerium für wirtschaft, arbeit und energie

Offen

24.08.2020

Anfrage

Vorbereitung der Haushaltsdiskussion 2021 – Staatskanzlei

vorbereitung der haushaltsdiskussion 2021 – staatskanzlei

Offen

24.08.2020

Anfrage

Vorbereitung der Haushaltsdiskussion 2021 – Ministerium der Finanzen und für Europa

vorbereitung der haushaltsdiskussion 2021 – ministerium der finanzen und für europa

Offen

24.08.2020

Anfrage

Unternehmensförderung in der Kreisstadt Beeskow

unternehmensförderung in der kreisstadt beeskow

Offen

22.08.2020

Anfrage

Sandpisten

sandpisten

Offen

18.08.2020

Antrag

Fördersatz Kommunales Investitionsprogramm anpassen

fördersatz kommunales investitionsprogramm anpassen

Abgelehnt

18.08.2020

Antrag

Qualitätsmanagement in der Landesverwaltung

qualitätsmanagement in der landesverwaltung

Abgelehnt

10.08.2020

Gesetzentwurf

Gesetz zur Abschaffung von Erschließungsbeiträgen für bereits vorhandene Sandstraßen im Land Brandenburg

gesetz zur abschaffung von erschließungsbeiträgen für bereits vorhandene sandstraßen im land brandenburg

Abgelehnt

07.08.2020

Antrag

Gerechtigkeit für Studierende – Verfassungswidrig erhobene Rückmeldegebühren endlich zurückerstatten!

gerechtigkeit für studierende – verfassungswidrig erhobene rückmeldegebühren endlich zurückerstatten!

Abgelehnt

03.08.2020

Anfrage

Erforderliche Voraussetzung für eine Videoüberwachung

erforderliche voraussetzung für eine videoüberwachung

Beantwortet

21.07.2020

Anfrage

Chancen, Kosten und Risiken der Erneuerbaren Energien in Brandenburg

chancen, kosten und risiken der erneuerbaren energien in brandenburg

Offen

20.07.2020

Anfrage

Kohleausstieg in der Lausitz – Sind die Entschädigung an die LEAG angemessen?

kohleausstieg in der lausitz – sind die entschädigung an die leag angemessen?

Beantwortet

20.07.2020

Anfrage

Abgabefrist von Leistungsnachweisen für Lehramtsstudenten, die sich im Land Brandenburg für eine Lehrerstelle beworben haben

abgabefrist von leistungsnachweisen für lehramtsstudenten, die sich im land brandenburg für eine lehrerstelle beworben haben

Beantwortet

17.07.2020

Anfrage

Frauenanteil im Bereich der Fahrbereitschaft der Landesregierung und des Personenschutzes

frauenanteil im bereich der fahrbereitschaft der landesregierung und des personenschutzes

Beantwortet

16.07.2020
16.07.2020

Anfrage

Nachfrage zur Kleinen Anfrage Nr. 560 – Wartung Unterflurhydranten – Antwort der Landesregierung in Drucksache 7/1630

nachfrage zur kleinen anfrage nr. 560 – wartung unterflurhydranten – antwort der landesregierung in drucksache 7/1630

Beantwortet

14.07.2020

Anfrage

Corona-Prämie für Beschäftigte in systemrelevanten Berufen

corona-prämie für beschäftigte in systemrelevanten berufen

Beantwortet

13.07.2020

Anfrage

Nachfrage zur weiteren illegalen Zerstörung von Greifvögel-Horsten im Nordosten Brandenburgs

nachfrage zur weiteren illegalen zerstörung von greifvögel-horsten im nordosten brandenburgs

Beantwortet

13.07.2020

Anfrage

Nachfrage zum Zustand der L 100 Ortsdurchfahrt Gollin

nachfrage zum zustand der l 100 ortsdurchfahrt gollin

Beantwortet

10.07.2020

Anfrage

Prüfungsrechte der Rechnungshöfe bei der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH

prüfungsrechte der rechnungshöfe bei der flughafen berlin brandenburg gmbh

Beantwortet

09.07.2020

Anfrage

Straßenschäden an der L293 im Bereich Metallbau Finow

straßenschäden an der l293 im bereich metallbau finow

Beantwortet

06.07.2020
03.07.2020

Anfrage

Zahlenmäßige Entwicklung und Integration der Quer-und Seiteneinsteiger innerhalb der Lehrerschaft im Land Brandenburg

zahlenmäßige entwicklung und integration der quer-und seiteneinsteiger innerhalb der lehrerschaft im land brandenburg

Beantwortet

30.06.2020
30.06.2020

Anfrage

Prüfung von Druckluftflaschen für Sauerstoff der Feuerwehr im Land Brandenburg

prüfung von druckluftflaschen für sauerstoff der feuerwehr im land brandenburg

Beantwortet

26.06.2020

Anfrage

Zahlenmäßige Entwicklung der Lehrerschaft an unseren weiterführenden Schulen nach Landkreisen

zahlenmäßige entwicklung der lehrerschaft an unseren weiterführenden schulen nach landkreisen

Beantwortet

22.06.2020

Anfrage

Karower Kreuz und der 10-Minuten-Takt der S2 für Panketal und Bernau

karower kreuz und der 10-minuten-takt der s2 für panketal und bernau

Beantwortet

15.06.2020

Anfrage

Projekte der Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg vom 2014 – 2016 in der Uckermark

projekte der stiftung naturschutzfonds brandenburg vom 2014 – 2016 in der uckermark

Beantwortet

10.06.2020

Anfrage

Arbeitsmöglichkeiten von Landesbediensteten im Homeoffice

arbeitsmöglichkeiten von landesbediensteten im homeoffice

Beantwortet

10.06.2020

Antrag

Kommunaler Rettungsschirm

kommunaler rettungsschirm

Abgelehnt

10.06.2020

Antrag

Fördermaßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung

fördermaßnahmen zur wirtschaftlichen stabilisierung

Abgelehnt

08.06.2020

Antrag

Moratorium für den BER-Masterplan 2040

moratorium für den ber-masterplan 2040

Abgelehnt

08.06.2020

Entschließungsantrag

Konkrete Anti-Mobbing-Maßnahmen auf den Weg bringen!

konkrete anti-mobbing-maßnahmen auf den weg bringen!

Abgelehnt

05.06.2020
05.06.2020

Anfrage

Probleme mit Straßenverkehr in Vehlefanz (Oberkrämer)

probleme mit straßenverkehr in vehlefanz (oberkrämer)

Beantwortet

05.06.2020

Gesetzentwurf

Gesetz zur Bekämpfung von Mobbing an Brandenburger Schulen

gesetz zur bekämpfung von mobbing an brandenburger schulen

Abgelehnt

03.06.2020

Anfrage

Nachfragen zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 172 (Drucksache 7/366) zur Nutzung des „Brauhausberges“ und zur Zuverlässigkeitsprüfung der Vertragspartner

nachfragen zur antwort der landesregierung auf die kleine anfrage 172 (drucksache 7/366) zur nutzung des „brauhausberges“ und zur zuverlässigkeitsprüfung der vertragspartner

Beantwortet

03.06.2020
03.06.2020

Antrag

Entlastung der Anwohner bei Erschließungsmaßnahmen: Baustandard vermeintlicher Sandpisten gründlich untersuchen

entlastung der anwohner bei erschließungsmaßnahmen: baustandard vermeintlicher sandpisten gründlich untersuchen

Abgelehnt

02.06.2020

Anfrage

Weitere illegale Zerstörung von Greifvögel-Horsten im Nordosten Brandenburgs

weitere illegale zerstörung von greifvögel-horsten im nordosten brandenburgs

Beantwortet

02.06.2020

Anfrage

Tesla und die Frage der Infrastruktur basierend auf dem Bebauungsplan Nr. 13 Freienbrink Nord – Teil 4 Abwasserentsorgung

tesla und die frage der infrastruktur basierend auf dem bebauungsplan nr. 13 freienbrink nord – teil 4 abwasserentsorgung

Beantwortet

02.06.2020

Anfrage

Gestrichene Auflagen und Schutzmaßnahmen im Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BimSchG) für Tesla – Teil 2: Bereich Forst

gestrichene auflagen und schutzmaßnahmen im genehmigungsverfahren nach bundes-immissionsschutzgesetz (bimschg) für tesla – teil 2: bereich forst

Beantwortet

02.06.2020

Anfrage

Landesplanerisches Umfeldentwicklungskonzept im Zusammenhang mit der Ansiedlung von Tesla in Grünheide

landesplanerisches umfeldentwicklungskonzept im zusammenhang mit der ansiedlung von tesla in grünheide

Beantwortet

29.05.2020
29.05.2020

Anfrage

Tesla und die Frage der Infrastruktur basierend auf dem Bebauungsplan Nr. 13 Freienbrink Nord – Teil 6 Verkehrssituation bei Betrachtung des Güterverkehrs

tesla und die frage der infrastruktur basierend auf dem bebauungsplan nr. 13 freienbrink nord – teil 6 verkehrssituation bei betrachtung des güterverkehrs

Beantwortet

29.05.2020

Anfrage

Tesla und die Frage der Infrastruktur basierend auf dem Bebauungsplan Nr. 13 Freienbrink Nord – Teil 5 Verkehrssituation bei Betrachtung des Personenverkehrs

tesla und die frage der infrastruktur basierend auf dem bebauungsplan nr. 13 freienbrink nord – teil 5 verkehrssituation bei betrachtung des personenverkehrs

Beantwortet

25.05.2020
20.05.2020
19.05.2020
18.05.2020
15.05.2020

Anfrage

Ausschöpfung der Investitionsprogramme des Landes Brandenburg

ausschöpfung der investitionsprogramme des landes brandenburg

Beantwortet

15.05.2020

Anfrage

Zensus 2021 – Verwendung der Mittel und Kostensenkung

zensus 2021 – verwendung der mittel und kostensenkung

Beantwortet

14.05.2020
13.05.2020

Anfrage

Mehrkosten für Patienten/Kienten wegen neuer Ausbildungsstruktur in Pflegeberufen

mehrkosten für patienten/kienten wegen neuer ausbildungsstruktur in pflegeberufen

Beantwortet

13.05.2020

Anfrage

Praxis der Zulassung von Neuwagen aus dem EU-Ausland

praxis der zulassung von neuwagen aus dem eu-ausland

Beantwortet

11.05.2020

Änderungsantrag

Änderungsantrag zu Antrag SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Demokratische Teilhabe im Zusammenspiel von Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern vereinfachen – Drucksache 7/1165

Änderungsantrag zu antrag spd, cdu und bÜndnis 90/die grÜnen – demokratische teilhabe im zusammenspiel von verwaltung und bürgerinnen und bürgern vereinfachen – drucksache 7/1165

Abgelehnt

11.05.2020

Anfrage

Sonderbelastung von Krankenhäusern, Pflege- und Rehaeinrichtungen durch die Corona-Pandemie

sonderbelastung von krankenhäusern, pflege- und rehaeinrichtungen durch die corona-pandemie

Beantwortet

08.05.2020
07.05.2020
06.05.2020
05.05.2020

Antrag

Weiterentwicklung des LEP HR

weiterentwicklung des lep hr

Abgelehnt

05.05.2020

Antrag

Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern in den Beirat der Investitionsbank des Landes Brandenburg

vorschlag zur bestellung von mitgliedern in den beirat der investitionsbank des landes brandenburg

Angenommen

05.05.2020

Antrag

Neuauflage des Infrastrukturprogrammes P100 zur Fertigstellung begonnener und geplanter sowie Aufnahme weiterer Maßnahmen

neuauflage des infrastrukturprogrammes p100 zur fertigstellung begonnener und geplanter sowie aufnahme weiterer maßnahmen

Abgelehnt

04.05.2020
30.04.2020

Gesetzentwurf

Gesetz zur Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen

gesetz zur vertretung aller gemeinden in den regionalversammlungen

Offen

30.04.2020

Antrag

Rückzahlung an Altanschließer schrittweise ermöglichen

rückzahlung an altanschließer schrittweise ermöglichen

Offen

30.04.2020

Antrag

Fortschritt bei Kommunalabgaben ermöglichen: Bürger und Gemeinden bei Straßenerschließungsmaßnahmen entlasten

fortschritt bei kommunalabgaben ermöglichen: bürger und gemeinden bei straßenerschließungsmaßnahmen entlasten

Abgelehnt

29.04.2020

Antrag

Corona-Soforthilfeprogramm des Landes an die Arbeits- und Lebensbedingungen der Kleinunternehmerinnen und Kleinunternehmer, Solo-Selbstständigen und Freischaffenden anpassen

corona-soforthilfeprogramm des landes an die arbeits- und lebensbedingungen der kleinunternehmerinnen und kleinunternehmer, solo-selbstständigen und freischaffenden anpassen

Abgelehnt

29.04.2020

Antrag

BER-Flugrouten – Nordumfliegung von Blankenfelde-Mahlow in der Nacht

ber-flugrouten – nordumfliegung von blankenfelde-mahlow in der nacht

Abgelehnt

29.04.2020

Anfrage

Nachfragen zu den Antworten auf die Kleinen Anfragen Nr. 240 und 343 (Drucksache 7/863 und 7/1004)

nachfragen zu den antworten auf die kleinen anfragen nr. 240 und 343 (drucksache 7/863 und 7/1004)

Beantwortet

27.04.2020

Anfrage

Weiterer geplanter Windpark im Windeignungsgebiet Willmersdorf-Tempelfelde

weiterer geplanter windpark im windeignungsgebiet willmersdorf-tempelfelde

Beantwortet

23.04.2020

Anfrage

Alternative gegen die Vermaisung Brandenburgs gesucht

alternative gegen die vermaisung brandenburgs gesucht

Beantwortet

23.04.2020
23.04.2020
22.04.2020

Anfrage

Freiwillige Zusammenschlüsse von Kommunen und interkommunale Zusammenarbeit

freiwillige zusammenschlüsse von kommunen und interkommunale zusammenarbeit

Beantwortet

22.04.2020
22.04.2020

Anfrage

Projekte der Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg in der Uckermark

projekte der stiftung naturschutzfonds brandenburg in der uckermark

Beantwortet

17.04.2020
17.04.2020

Anfrage

Teure Schildbürgerstreiche beim Holzkraftwerk Eberswalde

teure schildbürgerstreiche beim holzkraftwerk eberswalde

Beantwortet

16.04.2020

Anfrage

Nachfragen auf die Antwort der Kleinen Anfrage Nr. 149 der Landesregierung (Drucksache 7/453) – Finanzieller Mehrbedarf bei der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB)

nachfragen auf die antwort der kleinen anfrage nr. 149 der landesregierung (drucksache 7/453) – finanzieller mehrbedarf bei der flughafen berlin brandenburg gmbh (fbb)

Beantwortet

15.04.2020
14.04.2020

Antrag

Die Kommunen in der Corona-Krise unterstützen!

die kommunen in der corona-krise unterstützen!

Abgelehnt

08.04.2020
06.04.2020

Anfrage

Überprüfung des Gestaltungsraums Siedlung nach LEP HR – 1

Überprüfung des gestaltungsraums siedlung nach lep hr – 1

Beantwortet

30.03.2020

Änderungsantrag

Änderungsantrag – Einzelplan 02 – Ministerpräsidentin, Ministerpräsident und Staatskanzlei (NTHG 2020)

Änderungsantrag – einzelplan 02 – ministerpräsidentin, ministerpräsident und staatskanzlei (nthg 2020)

Abgelehnt

30.03.2020

Änderungsantrag

Änderungsantrag – Einzelplan 07 – Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (NTHG 2020)

Änderungsantrag – einzelplan 07 – ministerium für soziales, gesundheit, integration und verbraucherschutz (nthg 2020)

Abgelehnt

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