Arbeit im Landtag

Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.

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Anzahl der Einträge in der Liste:

12.01.2021

Anfrage

Lockdown schnellstmöglich überwinden – alle verfügbaren Instrumente nutzen

lockdown schnellstmöglich überwinden – alle verfügbaren instrumente nutzen

Offen

19.12.2020

Anfrage

Erschließung des Grundstücks 1. Änderung B-Plan 13 „Freienbrink Nord“ für die erste Ausbaustufe des Automobilwerkes der Tesla SE/Abwägungen II

erschließung des grundstücks 1. Änderung b-plan 13 „freienbrink nord“ für die erste ausbaustufe des automobilwerkes der tesla se/abwägungen ii

Offen

19.12.2020

Anfrage

Erschließung des Grundstücks 1. Änderung B-Plan 13 „Freienbrink Nord“ für die erste Ausbaustufe des Automobilwerkes der Tesla SE/Abwägungen

erschließung des grundstücks 1. Änderung b-plan 13 „freienbrink nord“ für die erste ausbaustufe des automobilwerkes der tesla se/abwägungen

Offen

10.12.2020

Antrag

Änderung der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg zur Umsetzung des Infektionsschutzbeteiligungsgesetzes

Änderung der geschäftsordnung des landtages brandenburg zur umsetzung des infektionsschutzbeteiligungsgesetzes

Angenommen

10.12.2020

Antrag

Corona-Prämie auch für Personal im nichtärztlichen Rettungsdienst

corona-prämie auch für personal im nichtärztlichen rettungsdienst

Abgelehnt

10.12.2020

Antrag

Infektionsgeschehen ernst nehmen -Weihnachten im Familien-/Bekannten-und Freundeskreis ermöglichen

infektionsgeschehen ernst nehmen -weihnachten im familien-/bekannten-und freundeskreis ermöglichen

Zurückgezogen

10.12.2020

Antrag

Schallschutzprogramm fair und in überschaubaren Zeiträumen für die Anspruchsberechtigten realisieren

schallschutzprogramm fair und in überschaubaren zeiträumen für die anspruchsberechtigten realisieren

Abgelehnt

07.12.2020

Anfrage

TuWaS! in der Uckermark – Gemeinsam für eine gute Schulbildung der Kinder und im Interesse der Fachkräfte der Zukunft

tuwas! in der uckermark – gemeinsam für eine gute schulbildung der kinder und im interesse der fachkräfte der zukunft

Offen

04.12.2020

Anfrage

Erklärung zu Phänomen des weißen Schaums im Flughafenumfeld

erklärung zu phänomen des weißen schaums im flughafenumfeld

Beantwortet

27.11.2020

Anfrage

Bekanntmachungsmängel bei Wahlen der ehrenamtlichen Bürgermeister der Gemeinden Wusterwitz und Rosenau

bekanntmachungsmängel bei wahlen der ehrenamtlichen bürgermeister der gemeinden wusterwitz und rosenau

Beantwortet

26.11.2020

Entschließungsantrag

Aussprache über die notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie – Infektionsgeschehen ernst nehmen – Sinnvolle Lockerungen ermöglichen

aussprache über die notwendigen maßnahmen zur eindämmung der corona-pandemie – infektionsgeschehen ernst nehmen – sinnvolle lockerungen ermöglichen

Abgelehnt

25.11.2020

Anfrage

Gärrestelagerung bei flächenlosen Biogasbetrieben

gärrestelagerung bei flächenlosen biogasbetrieben

Beantwortet

20.11.2020

Anfrage

Versorgungsbezüge und -ansprüche von aktiven und ehemaligen Leitungspersonal in als Landesbeteiligungen geführten Unternehmen

versorgungsbezüge und -ansprüche von aktiven und ehemaligen leitungspersonal in als landesbeteiligungen geführten unternehmen

Beantwortet

19.11.2020
10.11.2020

Änderungsantrag

Antrag der Fraktion DIE LINKE – Unterstützung der Veranstaltungswirtschaft und der Solo-Selbständigen in der Corona-Krise – Pleitewelle verhindern!

antrag der fraktion die linke – unterstützung der veranstaltungswirtschaft und der solo-selbständigen in der corona-krise – pleitewelle verhindern!

Abgelehnt

09.11.2020

Entschließungsantrag

Finanzierungshilfen für den BER aus Steuergeldern endlich transparent, verständlich und nachvollziehbar offen legen

finanzierungshilfen für den ber aus steuergeldern endlich transparent, verständlich und nachvollziehbar offen legen

Abgelehnt

06.11.2020
06.11.2020
06.11.2020
03.11.2020

Antrag

Kriterienkatalog Ausweisung von Photovoltaik-Flächen

kriterienkatalog ausweisung von photovoltaik-flächen

Abgelehnt

03.11.2020

Antrag

O-Bus-Förderung im Land Brandenburg

o-bus-förderung im land brandenburg

Abgelehnt

03.11.2020

Anfrage

Erneute Lärmbelästigung durch Windräder in Bernau

erneute lärmbelästigung durch windräder in bernau

Beantwortet

02.11.2020

Antrag

Notfallversorgung in Ostprignitz-Ruppin verbessern: Rettungshubschrauberstandort an den Ruppiner Kliniken in Neuruppin einrichten

notfallversorgung in ostprignitz-ruppin verbessern: rettungshubschrauberstandort an den ruppiner kliniken in neuruppin einrichten

Abgelehnt

02.11.2020

Antrag

Rettung dörflicher Strukturen

rettung dörflicher strukturen

Abgelehnt

02.11.2020

Antrag

EEG-Novelle 2020 – Perspektive für kleine Photovoltaikanlagen und Güllekleinanlagen schaffen

eeg-novelle 2020 – perspektive für kleine photovoltaikanlagen und güllekleinanlagen schaffen

Abgelehnt

02.11.2020

Antrag

BER-Inbetriebnahme: Es ist mehr Problembewusstsein statt Schönfärberei gefordert!

ber-inbetriebnahme: es ist mehr problembewusstsein statt schönfärberei gefordert!

Offen

02.11.2020
29.10.2020

Entschließungsantrag

Aussprache über den Beschluss der Regierungschefinnen und -chefs mit der Bundeskanzlerin „Bekämpfung der SARS-CoV2-Pandemie“

aussprache über den beschluss der regierungschefinnen und -chefs mit der bundeskanzlerin „bekämpfung der sars-cov2-pandemie“

Abgelehnt

28.10.2020
22.10.2020
22.10.2020

Anfrage

Qualitätssicherung in Antrags- und Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen

qualitätssicherung in antrags- und genehmigungsverfahren für windkraftanlagen

Beantwortet

21.10.2020

Anfrage

Sicherheitsleistungen für den Rückbau von Windkraftanlagen

sicherheitsleistungen für den rückbau von windkraftanlagen

Beantwortet

21.10.2020
20.10.2020

Anfrage

Gesundheits-/Lebensgefahr durch die Lüftungsanlage am BER

gesundheits-/lebensgefahr durch die lüftungsanlage am ber

Beantwortet

20.10.2020

Anfrage

Stärkung der Rechte sachkundiger Einwohner in gemeindlichen und kreislichen Gremien

stärkung der rechte sachkundiger einwohner in gemeindlichen und kreislichen gremien

Beantwortet

15.10.2020

Anfrage

Qualitätsmonitoring in der Kindertagesbetreuung im Land Brandenburg

qualitätsmonitoring in der kindertagesbetreuung im land brandenburg

Beantwortet

14.10.2020

Anfrage

Notauslassbecken Bernau bei Berlin Ortsteil Waldfrieden

notauslassbecken bernau bei berlin ortsteil waldfrieden

Beantwortet

11.10.2020
09.10.2020

Anfrage

Verfahrensablauf für Änderungen von Gemarkungsgrenzen II

verfahrensablauf für Änderungen von gemarkungsgrenzen ii

Beantwortet

07.10.2020

Antrag

Rechtsradikale Symbole verbannen – Reichskriegsflaggen verbieten und missbräuchliche Verwendung der Reichsflagge in Brandenburg untersagen!

rechtsradikale symbole verbannen – reichskriegsflaggen verbieten und missbräuchliche verwendung der reichsflagge in brandenburg untersagen!

Angenommen

07.10.2020

Anfrage

Anwendung bzw. Auslegung der Geschäftsordnung in der Stadtverordnetenversammlung Potsdam

anwendung bzw. auslegung der geschäftsordnung in der stadtverordnetenversammlung potsdam

Beantwortet

05.10.2020
01.10.2020
01.10.2020

Anfrage

Reservekraftwerke in Brandenburg und das Gaskraftwerk Jänschwalde

reservekraftwerke in brandenburg und das gaskraftwerk jänschwalde

Beantwortet

01.10.2020

Anfrage

Förderung von Photovoltaik auf kommunalen Gebäuden

förderung von photovoltaik auf kommunalen gebäuden

Beantwortet

29.09.2020

Anfrage

Qualitätssicherung in Antrags- und Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen

qualitätssicherung in antrags- und genehmigungsverfahren für windkraftanlagen

Beantwortet

29.09.2020

Anfrage

Nachfrage zur Kleinen Anfrage Nr. 739: Ortsteilbudgets: Landesregierung wird um substantiierte Antwort gebeten

nachfrage zur kleinen anfrage nr. 739: ortsteilbudgets: landesregierung wird um substantiierte antwort gebeten

Beantwortet

29.09.2020

Anfrage

Anhörung zum bundesimmissionschutzrechtlichen Verfahren zur Realisierung der Teslafabrik in Grünheide

anhörung zum bundesimmissionschutzrechtlichen verfahren zur realisierung der teslafabrik in grünheide

Beantwortet

23.09.2020

Anfrage

Errichtung eines Rettungshubschrauberstandortes an den Ruppiner Kliniken

errichtung eines rettungshubschrauberstandortes an den ruppiner kliniken

Beantwortet

23.09.2020

Antrag

Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Untersuchungsausschusses „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus“

wahl der mitglieder und der stellvertretenden mitglieder des untersuchungsausschusses „untersuchung der krisenpolitik der landesregierung im zusammenhang mit dem coronavirus“

Angenommen

23.09.2020

Änderungsantrag

Gesetzentwurf der Landesregierung zur Errichtung eines Sondervermögens „Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern“ (Brandenburgs-StärkenSicherungsgesetz – BbgStSichG)

gesetzentwurf der landesregierung zur errichtung eines sondervermögens „brandenburgs stärken für die zukunft sichern“ (brandenburgs-stärkensicherungsgesetz – bbgstsichg)

Abgelehnt

21.09.2020

Anfrage

Qualitätsmanagement in den dienstleistenden Verwaltungen des Landes Brandenburg im Umgang mit Industrie- und Gewerbeansiedlungen

qualitätsmanagement in den dienstleistenden verwaltungen des landes brandenburg im umgang mit industrie- und gewerbeansiedlungen

Beantwortet

21.09.2020

Änderungsantrag

Pendlerland Brandenburg – Entwicklung der S-Bahn an allen Außenästen

pendlerland brandenburg – entwicklung der s-bahn an allen außenästen

Abgelehnt

18.09.2020

Anfrage

Finanzielle Ausstattung in Einzelposition 04 – Ministerium der Justiz

finanzielle ausstattung in einzelposition 04 – ministerium der justiz

Beantwortet

18.09.2020

Anfrage

Anerkennung im Ausland erworbener Studienleistungen im Bereich Gesundheitswesen im Land Brandenburg

anerkennung im ausland erworbener studienleistungen im bereich gesundheitswesen im land brandenburg

Beantwortet

15.09.2020
14.09.2020

Antrag

Erweiterung des Versicherungsschutzes für ehrenamtlich Tätige

erweiterung des versicherungsschutzes für ehrenamtlich tätige

Offen

10.09.2020

Anfrage

Verfahrensablauf für Änderungen von Gemarkungsgrenzen

verfahrensablauf für Änderungen von gemarkungsgrenzen

Beantwortet

10.09.2020

Antrag

1.000-Dächer-Programm 2.0 für Photovoltaik auf kommunalen Gebäuden

1.000-dächer-programm 2.0 für photovoltaik auf kommunalen gebäuden

Abgelehnt

10.09.2020

Anfrage

Windwärme Nechlin: Vorbild oder Steuerverschwendung?

windwärme nechlin: vorbild oder steuerverschwendung?

Beantwortet

10.09.2020
09.09.2020

Anfrage

Rechtmäßigkeit von Beschlußvorlagen in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Müncheberg und Verweigerung des Akteneinsichtsrechts durch die Bürgermeisterin

rechtmäßigkeit von beschlußvorlagen in der stadtverordnetenversammlung der stadt müncheberg und verweigerung des akteneinsichtsrechts durch die bürgermeisterin

Beantwortet

08.09.2020

Anfrage

Hintergrund zur Ausübung des Vorkaufsrechts durch das Landesamt für Umwelt bezogen auf die Flurstücke 330, 344, Flur 1 der Gemarkung Sophienstädt

hintergrund zur ausübung des vorkaufsrechts durch das landesamt für umwelt bezogen auf die flurstücke 330, 344, flur 1 der gemarkung sophienstädt

Beantwortet

07.09.2020
04.09.2020
03.09.2020
31.08.2020

Anfrage

Einsatz von Super-Recognizern bei der Brandenburger Polizei

einsatz von super-recognizern bei der brandenburger polizei

Beantwortet

31.08.2020

Antrag

10-Minuten-Takt für die S2 bis Bernau konkret angehen: Testbetrieb schon 2021 starten

10-minuten-takt für die s2 bis bernau konkret angehen: testbetrieb schon 2021 starten

Abgelehnt

25.08.2020

Anfrage

Datenschutz beim Jugendbildungswerk Berlin-Brandenburg

datenschutz beim jugendbildungswerk berlin-brandenburg

Beantwortet

24.08.2020

Anfrage

Vorbereitung der Haushaltsdiskussion 2021 – Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung

vorbereitung der haushaltsdiskussion 2021 – ministerium für infrastruktur und landesplanung

Beantwortet

24.08.2020

Anfrage

Vorbereitung der Haushaltsdiskussion 2021 – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie

vorbereitung der haushaltsdiskussion 2021 – ministerium für wirtschaft, arbeit und energie

Beantwortet

24.08.2020

Anfrage

Vorbereitung der Haushaltsdiskussion 2021 – Staatskanzlei

vorbereitung der haushaltsdiskussion 2021 – staatskanzlei

Beantwortet

24.08.2020

Anfrage

Vorbereitung der Haushaltsdiskussion 2021 – Ministerium der Finanzen und für Europa

vorbereitung der haushaltsdiskussion 2021 – ministerium der finanzen und für europa

Beantwortet

24.08.2020
22.08.2020
18.08.2020

Antrag

Fördersatz Kommunales Investitionsprogramm anpassen

fördersatz kommunales investitionsprogramm anpassen

Abgelehnt

18.08.2020

Antrag

Qualitätsmanagement in der Landesverwaltung

qualitätsmanagement in der landesverwaltung

Abgelehnt

10.08.2020

Gesetzentwurf

Gesetz zur Abschaffung von Erschließungsbeiträgen für bereits vorhandene Sandstraßen im Land Brandenburg

gesetz zur abschaffung von erschließungsbeiträgen für bereits vorhandene sandstraßen im land brandenburg

Abgelehnt

07.08.2020

Antrag

Gerechtigkeit für Studierende – Verfassungswidrig erhobene Rückmeldegebühren endlich zurückerstatten!

gerechtigkeit für studierende – verfassungswidrig erhobene rückmeldegebühren endlich zurückerstatten!

Abgelehnt

03.08.2020

Anfrage

Erforderliche Voraussetzung für eine Videoüberwachung

erforderliche voraussetzung für eine videoüberwachung

Beantwortet

21.07.2020

Anfrage

Chancen, Kosten und Risiken der Erneuerbaren Energien in Brandenburg

chancen, kosten und risiken der erneuerbaren energien in brandenburg

Beantwortet

20.07.2020

Anfrage

Kohleausstieg in der Lausitz – Sind die Entschädigung an die LEAG angemessen?

kohleausstieg in der lausitz – sind die entschädigung an die leag angemessen?

Beantwortet

20.07.2020

Anfrage

Abgabefrist von Leistungsnachweisen für Lehramtsstudenten, die sich im Land Brandenburg für eine Lehrerstelle beworben haben

abgabefrist von leistungsnachweisen für lehramtsstudenten, die sich im land brandenburg für eine lehrerstelle beworben haben

Beantwortet

17.07.2020

Anfrage

Frauenanteil im Bereich der Fahrbereitschaft der Landesregierung und des Personenschutzes

frauenanteil im bereich der fahrbereitschaft der landesregierung und des personenschutzes

Beantwortet

16.07.2020
16.07.2020

Anfrage

Nachfrage zur Kleinen Anfrage Nr. 560 – Wartung Unterflurhydranten – Antwort der Landesregierung in Drucksache 7/1630

nachfrage zur kleinen anfrage nr. 560 – wartung unterflurhydranten – antwort der landesregierung in drucksache 7/1630

Beantwortet

14.07.2020

Anfrage

Corona-Prämie für Beschäftigte in systemrelevanten Berufen

corona-prämie für beschäftigte in systemrelevanten berufen

Beantwortet

13.07.2020

Anfrage

Nachfrage zur weiteren illegalen Zerstörung von Greifvögel-Horsten im Nordosten Brandenburgs

nachfrage zur weiteren illegalen zerstörung von greifvögel-horsten im nordosten brandenburgs

Beantwortet

13.07.2020

Anfrage

Nachfrage zum Zustand der L 100 Ortsdurchfahrt Gollin

nachfrage zum zustand der l 100 ortsdurchfahrt gollin

Beantwortet

10.07.2020

Anfrage

Prüfungsrechte der Rechnungshöfe bei der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH

prüfungsrechte der rechnungshöfe bei der flughafen berlin brandenburg gmbh

Beantwortet

09.07.2020

Anfrage

Straßenschäden an der L293 im Bereich Metallbau Finow

straßenschäden an der l293 im bereich metallbau finow

Beantwortet

06.07.2020
03.07.2020

Anfrage

Zahlenmäßige Entwicklung und Integration der Quer-und Seiteneinsteiger innerhalb der Lehrerschaft im Land Brandenburg

zahlenmäßige entwicklung und integration der quer-und seiteneinsteiger innerhalb der lehrerschaft im land brandenburg

Beantwortet

30.06.2020
30.06.2020

Anfrage

Prüfung von Druckluftflaschen für Sauerstoff der Feuerwehr im Land Brandenburg

prüfung von druckluftflaschen für sauerstoff der feuerwehr im land brandenburg

Beantwortet

26.06.2020

Anfrage

Zahlenmäßige Entwicklung der Lehrerschaft an unseren weiterführenden Schulen nach Landkreisen

zahlenmäßige entwicklung der lehrerschaft an unseren weiterführenden schulen nach landkreisen

Beantwortet

22.06.2020

Anfrage

Karower Kreuz und der 10-Minuten-Takt der S2 für Panketal und Bernau

karower kreuz und der 10-minuten-takt der s2 für panketal und bernau

Beantwortet

15.06.2020

Anfrage

Projekte der Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg vom 2014 – 2016 in der Uckermark

projekte der stiftung naturschutzfonds brandenburg vom 2014 – 2016 in der uckermark

Beantwortet

10.06.2020

Anfrage

Arbeitsmöglichkeiten von Landesbediensteten im Homeoffice

arbeitsmöglichkeiten von landesbediensteten im homeoffice

Beantwortet

10.06.2020

Antrag

Kommunaler Rettungsschirm

kommunaler rettungsschirm

Abgelehnt