Arbeit im Landtag

Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.

Einträge 1 - 100 von 352

Anzahl der Einträge in der Liste:

20.04.2021

Antrag

Schallschutz im BER-Umfeld durch Flexibilität bei der Umsetzung der Anspruchsermittlungen-Bau (ASE-B) voranbringen

schallschutz im ber-umfeld durch flexibilität bei der umsetzung der anspruchsermittlungen-bau (ase-b) voranbringen

Offen

19.04.2021

Anfrage

10-Minuten-Takt der S5 für Neuenhagen bis Strausberg

10-minuten-takt der s5 für neuenhagen bis strausberg

Offen

19.04.2021

Antrag

Erweiterten Schutz von Greifvögelhorsten sicherstellen – Niststättenerlass ändern

erweiterten schutz von greifvögelhorsten sicherstellen – niststättenerlass ändern

Offen

14.04.2021

Anfrage

Hintergründe zur Wiederherstellung des RB35 (Strecke 6521) in Bad Saarow

hintergründe zur wiederherstellung des rb35 (strecke 6521) in bad saarow

Offen

14.04.2021

Anfrage

Querung L304 Bernau-Waldfrieden

querung l304 bernau-waldfrieden

Offen

12.04.2021

Anfrage

Zur Erstellung von Teilregionalplänen Windenergie

zur erstellung von teilregionalplänen windenergie

Offen

10.04.2021

Anfrage

Nachfragen zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 1124

nachfragen zur antwort der landesregierung auf die kleine anfrage nr. 1124

Offen

07.04.2021

Anfrage

Jagdmethoden auf Wildschweine zur Prävention der Afrikanischen Schweinepest

jagdmethoden auf wildschweine zur prävention der afrikanischen schweinepest

Offen

29.03.2021

Anfrage

Deklaration von verarbeiteten Eiern

deklaration von verarbeiteten eiern

Offen

29.03.2021

Anfrage

Deponiebedarfe in Brandenburg bis 2050

deponiebedarfe in brandenburg bis 2050

Offen

25.03.2021

Entschließungsantrag

Klein- und mittelständische Wirtschaft retten und für die Zukunft fit machen

klein- und mittelständische wirtschaft retten und für die zukunft fit machen

Abgelehnt

23.03.2021

Anfrage

Impfpriorisierung von Hebammen in Brandenburg

impfpriorisierung von hebammen in brandenburg

Offen

23.03.2021

Entschließungsantrag

Öffnen mit Sicherheit: Tübinger Modell in Brandenburg anwenden

Öffnen mit sicherheit: tübinger modell in brandenburg anwenden

Abgelehnt

17.03.2021
17.03.2021

Anfrage

Verkehre auf der Stettiner Bahn: Berlin – Tantow – Stettin (Szczecin, Polen)

verkehre auf der stettiner bahn: berlin – tantow – stettin (szczecin, polen)

Beantwortet

17.03.2021

Anfrage

Streckenertüchtigung Berlin – Angermünde – Stralsund

streckenertüchtigung berlin – angermünde – stralsund

Beantwortet

16.03.2021

Antrag

Fortsetzung des Sonderausschusses BER

fortsetzung des sonderausschusses ber

Abgelehnt

16.03.2021

Antrag

Potenzial für schwimmende Strömungskraftwerke in Brandenburg ermitteln

potenzial für schwimmende strömungskraftwerke in brandenburg ermitteln

Offen

16.03.2021

Antrag

Personalvertretungsrecht der studentischen Beschäftigten gewährleisten – Personalvertretungsgesetz ändern

personalvertretungsrecht der studentischen beschäftigten gewährleisten – personalvertretungsgesetz ändern

Abgelehnt

15.03.2021

Antrag

Altanschließerbeiträge: Unrecht verjährt nicht – Flächendeckende Rückzahlungen weiter anstreben

altanschließerbeiträge: unrecht verjährt nicht – flächendeckende rückzahlungen weiter anstreben

Abgelehnt

09.03.2021

Antrag

Minority SafePack-Initiative für mehr Minderheitenrechte muss weiter Gegenstand europäischer Politik sein

minority safepack-initiative für mehr minderheitenrechte muss weiter gegenstand europäischer politik sein

Abgelehnt

07.03.2021

Anfrage

Berufsfeuerwehren und Werkfeuerwehren in Brandenburg

berufsfeuerwehren und werkfeuerwehren in brandenburg

Beantwortet

04.03.2021

Entschließungsantrag

Einzelhandel unter Hygieneauflagen wieder öffnen

einzelhandel unter hygieneauflagen wieder öffnen

Abgelehnt

04.03.2021

Anfrage

Ortsumgehungsstraße für Bernau und zweite Anbindung von Bernau-Süd

ortsumgehungsstraße für bernau und zweite anbindung von bernau-süd

Beantwortet

28.02.2021
26.02.2021

Anfrage

Umsetzungslücken der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie auch unter Betrachtung erforderlicher Bauwerke

umsetzungslücken der europäischen wasserrahmenrichtlinie auch unter betrachtung erforderlicher bauwerke

Beantwortet

26.02.2021

Anfrage

Zustand aller Gewässer sowie grundwasserabhängiger Ökosysteme und Feuchtgebiete

zustand aller gewässer sowie grundwasserabhängiger Ökosysteme und feuchtgebiete

Beantwortet

23.02.2021

Anfrage

Kommunikation der Verwaltungen mit dem Bürger – Digitale Strukturen in der Verwaltung

kommunikation der verwaltungen mit dem bürger – digitale strukturen in der verwaltung

Beantwortet

22.02.2021
22.02.2021

Entschließungsantrag

Checkliste für erfolgreiche Industrieansiedlungen in Brandenburg

checkliste für erfolgreiche industrieansiedlungen in brandenburg

Abgelehnt

19.02.2021

Antrag

Wahl eines Richters des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg (Antrag mit Wahlvorschlag)

wahl eines richters des verfassungsgerichts des landes brandenburg (antrag mit wahlvorschlag)

Angenommen

18.02.2021
16.02.2021

Antrag

Änderung der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg für die 7. Wahlperiode

Änderung der geschäftsordnung des landtages brandenburg für die 7. wahlperiode

Abgelehnt

15.02.2021

Antrag

Nutzung von Abwasser zur Gewinnung von Wärme und Elektroenergie

nutzung von abwasser zur gewinnung von wärme und elektroenergie

Abgelehnt

15.02.2021

Antrag

Einführung von direkt gewählten Migrationsbeiräten in allen Landkreisen und kreisfreien Städten

einführung von direkt gewählten migrationsbeiräten in allen landkreisen und kreisfreien städten

Offen

15.02.2021

Antrag

Wiederaufnahme des Corona-Soforthilfeprogrammes des MBJS

wiederaufnahme des corona-soforthilfeprogrammes des mbjs

Zurückgezogen

14.02.2021
14.02.2021
11.02.2021
11.02.2021

Entschließungsantrag

Beschlüsse einhalten – Öffnungsstrategie erstellen

beschlüsse einhalten – Öffnungsstrategie erstellen

Abgelehnt

10.02.2021

Anfrage

Beachtung des Bürgerwillens beim Ausbau der Klandorfer Dorfstraße

beachtung des bürgerwillens beim ausbau der klandorfer dorfstraße

Beantwortet

10.02.2021
08.02.2021
03.02.2021

Anfrage

Erdgaserkundung in der Region Zehdenick-Templin-Gransee – Verlängerungsbescheid des LBGR bezüglich der Aufsuchungserlaubnis „Zehdenick Nord“

erdgaserkundung in der region zehdenick-templin-gransee – verlängerungsbescheid des lbgr bezüglich der aufsuchungserlaubnis „zehdenick nord“

Beantwortet

02.02.2021

Anfrage

Klagen im Zusammenhang mit den rechtswidrig erhobenen Rückmeldegebühren und daraus entstehende Kosten der Brandenburger Universitäten und Hochschulen

klagen im zusammenhang mit den rechtswidrig erhobenen rückmeldegebühren und daraus entstehende kosten der brandenburger universitäten und hochschulen

Beantwortet

01.02.2021
01.02.2021
29.01.2021

Anfrage

Entwicklung des ehemaligen Geländes der „Heeres Reit- und Fahrschule und Kavallerieschule Krampnitz“

entwicklung des ehemaligen geländes der „heeres reit- und fahrschule und kavallerieschule krampnitz“

Beantwortet

26.01.2021
26.01.2021
26.01.2021

Entschließungsantrag

Chancen, Kosten und Risiken der Erneuerbaren Energien in Brandenburg

chancen, kosten und risiken der erneuerbaren energien in brandenburg

Abgelehnt

25.01.2021

Anfrage

Jagd auf Wildschweine zur Prävention der Afrikanischen Schweinepest

jagd auf wildschweine zur prävention der afrikanischen schweinepest

Beantwortet

25.01.2021

Änderungsantrag

Antrag der Fraktion DIE LINKE – Impfstrategie nachbessern

antrag der fraktion die linke – impfstrategie nachbessern

Abgelehnt

25.01.2021

Änderungsantrag

Abschließende Aufarbeitung des Bodenreformunrechts bei Neusiedlererbinnen und -erben

abschließende aufarbeitung des bodenreformunrechts bei neusiedlererbinnen und -erben

Abgelehnt

21.01.2021

Anfrage

Beschulung im Lockdown – Erfolgreiches Distanzlernen?

beschulung im lockdown – erfolgreiches distanzlernen?

Beantwortet

19.01.2021

Antrag

Vollständige Umsetzung des Kommunalen Rettungsschirmes Brandenburg

vollständige umsetzung des kommunalen rettungsschirmes brandenburg

Abgelehnt

19.01.2021

Antrag

Alle Arbeitsgerichtsstandorte erhalten!

alle arbeitsgerichtsstandorte erhalten!

Abgelehnt

18.01.2021

Antrag

Unterstützung der BER-Umfeldgemeinden bei der Durchführung und Finanzierung der BEAR-Studie

unterstützung der ber-umfeldgemeinden bei der durchführung und finanzierung der bear-studie

Abgelehnt

12.01.2021

Anfrage

Lockdown schnellstmöglich überwinden – alle verfügbaren Instrumente nutzen

lockdown schnellstmöglich überwinden – alle verfügbaren instrumente nutzen

Beantwortet

11.01.2021

Anfrage

Stand der Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen des MIL in der Lausitz als Voraussetzung für einen erfolgreichen Strukturwandel

stand der umsetzung von infrastrukturmaßnahmen des mil in der lausitz als voraussetzung für einen erfolgreichen strukturwandel

Beantwortet

09.01.2021

Anfrage

Wirkungen und Aktualität der Rasseliste gefährlicher Hunde

wirkungen und aktualität der rasseliste gefährlicher hunde

Beantwortet

07.01.2021

Anfrage

Verwertung gereinigten Schmutzwassers zur Verbesserung des Wasserhaushalts

verwertung gereinigten schmutzwassers zur verbesserung des wasserhaushalts

Beantwortet

21.12.2020

Anfrage

Gerechtigkeit und Rechtsfrieden für Altanschließer: Nicht lockerlassen!

gerechtigkeit und rechtsfrieden für altanschließer: nicht lockerlassen!

Beantwortet

19.12.2020

Anfrage

Erschließung des Grundstücks 1. Änderung B-Plan 13 „Freienbrink Nord“ für die erste Ausbaustufe des Automobilwerkes der Tesla SE/Abwägungen II

erschließung des grundstücks 1. Änderung b-plan 13 „freienbrink nord“ für die erste ausbaustufe des automobilwerkes der tesla se/abwägungen ii

Beantwortet

19.12.2020

Anfrage

Erschließung des Grundstücks 1. Änderung B-Plan 13 „Freienbrink Nord“ für die erste Ausbaustufe des Automobilwerkes der Tesla SE/Abwägungen

erschließung des grundstücks 1. Änderung b-plan 13 „freienbrink nord“ für die erste ausbaustufe des automobilwerkes der tesla se/abwägungen

Beantwortet

14.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 08 – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie – 7/2631 (Neudruck)

einzelplan 08 – ministerium für wirtschaft, arbeit und energie – 7/2631 (neudruck)

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 20 – Allgemeine Finanzverwaltung – 7/2678

einzelplan 20 – allgemeine finanzverwaltung – 7/2678

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 20 – Allgemeine Finanzverwaltung – 7/2654

einzelplan 20 – allgemeine finanzverwaltung – 7/2654

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 20 – Allgemeine Finanzverwaltung – 7/2653

einzelplan 20 – allgemeine finanzverwaltung – 7/2653

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 20 – Allgemeine Finanzverwaltung – 7/2651

einzelplan 20 – allgemeine finanzverwaltung – 7/2651

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 20 – Allgemeine Finanzverwaltung – 7/2650

einzelplan 20 – allgemeine finanzverwaltung – 7/2650

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 20 – Allgemeine Finanzverwaltung – 7/2649

einzelplan 20 – allgemeine finanzverwaltung – 7/2649

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 20 – Allgemeine Finanzverwaltung – 7/2648

einzelplan 20 – allgemeine finanzverwaltung – 7/2648

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 20 – Allgemeine Finanzverwaltung – 7/2647

einzelplan 20 – allgemeine finanzverwaltung – 7/2647

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 20 – Allgemeine Finanzverwaltung – 7/2646

einzelplan 20 – allgemeine finanzverwaltung – 7/2646

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 20 – Allgemeine Finanzverwaltung – 7/2645

einzelplan 20 – allgemeine finanzverwaltung – 7/2645

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 20 – Allgemeine Finanzverwaltung – 7/2644

einzelplan 20 – allgemeine finanzverwaltung – 7/2644

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 20 – Allgemeine Finanzverwaltung – 7/2643

einzelplan 20 – allgemeine finanzverwaltung – 7/2643

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 20 – Allgemeine Finanzverwaltung – 7/2642

einzelplan 20 – allgemeine finanzverwaltung – 7/2642

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 20 – Allgemeine Finanzverwaltung – 7/2641

einzelplan 20 – allgemeine finanzverwaltung – 7/2641

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 20 – Allgemeine Finanzverwaltung – 7/2640

einzelplan 20 – allgemeine finanzverwaltung – 7/2640

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 20 – Allgemeine Finanzverwaltung – 7/2638

einzelplan 20 – allgemeine finanzverwaltung – 7/2638

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 04 – Ministerium der Justiz -7/2591

einzelplan 04 – ministerium der justiz -7/2591

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 04 – Ministerium der Justiz -7/2590

einzelplan 04 – ministerium der justiz -7/2590

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 04 – Ministerium der Justiz -7/2589

einzelplan 04 – ministerium der justiz -7/2589

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 04 – Ministerium der Justiz -7/2588

einzelplan 04 – ministerium der justiz -7/2588

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 07 – Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz 7/2695

einzelplan 07 – ministerium für arbeit, soziales, gesundheit, integration und verbraucherschutz 7/2695

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 07 – Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz 7/2621

einzelplan 07 – ministerium für arbeit, soziales, gesundheit, integration und verbraucherschutz 7/2621

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 07 – Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz – 7/2620

einzelplan 07 – ministerium für arbeit, soziales, gesundheit, integration und verbraucherschutz – 7/2620

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 07 – Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz – 7/2619

einzelplan 07 – ministerium für arbeit, soziales, gesundheit, integration und verbraucherschutz – 7/2619

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 06 einschließlich Beilage – Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur – 7/2660

einzelplan 06 einschließlich beilage – ministerium für wissenschaft, forschung und kultur – 7/2660

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 06 einschließlich Beilage – Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur – 7/2697

einzelplan 06 einschließlich beilage – ministerium für wissenschaft, forschung und kultur – 7/2697

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 06 einschließlich Beilage – Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur – 7/2616

einzelplan 06 einschließlich beilage – ministerium für wissenschaft, forschung und kultur – 7/2616

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 06 einschließlich Beilage – Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur – 7/2615

einzelplan 06 einschließlich beilage – ministerium für wissenschaft, forschung und kultur – 7/2615

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 05 – Ministerium für Bildung, Jugend und Sport – 7/2594

einzelplan 05 – ministerium für bildung, jugend und sport – 7/2594

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 05 – Ministerium für Bildung, Jugend und Sport – 7/2593

einzelplan 05 – ministerium für bildung, jugend und sport – 7/2593

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 05 – Ministerium für Bildung, Jugend und Sport – 7/2592

einzelplan 05 – ministerium für bildung, jugend und sport – 7/2592

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 03 – Ministerium des Innern und für Kommunales – 7/2587

einzelplan 03 – ministerium des innern und für kommunales – 7/2587

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 03 – Ministerium des Innern und für Kommunales – 7/2586

einzelplan 03 – ministerium des innern und für kommunales – 7/2586

Abgelehnt

11.12.2020

Änderungsantrag

Einzelplan 03 – Ministerium des Innern und für Kommunales – 7/2585

einzelplan 03 – ministerium des innern und für kommunales – 7/2585

Abgelehnt