Arbeit im Landtag

Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.

Einträge 1 - 25 von 492

Anzahl der Einträge in der Liste:

11.01.2022

Antrag

Photovoltaik auf ehemaligen Tagebauflächen fördern – Konflikte mit Landwirtschaft und Anwohnern vermeiden, bestehendes Leitungsnetz sinnvoll nachnutzen

photovoltaik auf ehemaligen tagebauflächen fördern – konflikte mit landwirtschaft und anwohnern vermeiden, bestehendes leitungsnetz sinnvoll nachnutzen

Offen

11.01.2022

Antrag

Mittelfristige Verhinderung eines Verkehrsinfarkts nach der Eröffnung der „Tesla-Gigafactory“ in Erkner

mittelfristige verhinderung eines verkehrsinfarkts nach der eröffnung der „tesla-gigafactory“ in erkner

Offen

11.01.2022

Antrag

Freigabe des BER-Zuschusses aus dem Landeshaushalt 2022 erst nach Vorlage eines tragfähigen Zukunftskonzepts der FBB GmbH

freigabe des ber-zuschusses aus dem landeshaushalt 2022 erst nach vorlage eines tragfähigen zukunftskonzepts der fbb gmbh

Offen

11.01.2022

Antrag

Direkte Demokratie und Ehrenamt in Pandemiezeiten

direkte demokratie und ehrenamt in pandemiezeiten

Offen

10.01.2022

Anfrage

Überblick über die Auswirkungen und die Gesetzesfolgenabschätzung bei der Vorbereitung von Gesetzen

Überblick über die auswirkungen und die gesetzesfolgenabschätzung bei der vorbereitung von gesetzen

Offen

29.12.2021

Anfrage

Erneuerung der Fahrsteige im BER

erneuerung der fahrsteige im ber

Offen

29.12.2021

Anfrage

Projekt „Zusammen leben lernen“

projekt „zusammen leben lernen“

Offen

20.12.2021

Anfrage

Nachfrage zur Kleinen Anfrage „Wirkungen und Aktualität der Rasseliste gefährlicher Hunde“ (Kleine Anfrage Nr. 1025, Antwort Drucksache 7/2994)

nachfrage zur kleinen anfrage „wirkungen und aktualität der rasseliste gefährlicher hunde“ (kleine anfrage nr. 1025, antwort drucksache 7/2994)

Offen

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 02 – Drucksache 7/4715

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 02 – drucksache 7/4715

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 02 – Drucksache 7/4711

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 02 – drucksache 7/4711

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 10 – Drucksache 7/4726

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 10 – drucksache 7/4726

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 03 – Drucksache 7/4714

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 03 – drucksache 7/4714

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 03 – Drucksache 7/4713

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 03 – drucksache 7/4713

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 07 – Drucksache 7/4723

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 07 – drucksache 7/4723

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 07 – Drucksache 7/4727

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 07 – drucksache 7/4727

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 11 – Drucksache 7/4782

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 11 – drucksache 7/4782

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 11 – Drucksache 7/4733

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 11 – drucksache 7/4733

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 11 – Drucksache 7/4730

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 11 – drucksache 7/4730

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 11 – Drucksache 7/4729

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 11 – drucksache 7/4729

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 11 – Drucksache 7/4727

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 11 – drucksache 7/4727

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz zur Regelung von Mindestabständen von Windenergieanlagen zu Wohngebäuden im Land Brandenburg (Brandenburgisches Windenergieanlagenabstandsgesetz – BbgWEAabG)

gesetz zur regelung von mindestabständen von windenergieanlagen zu wohngebäuden im land brandenburg (brandenburgisches windenergieanlagenabstandsgesetz – bbgweaabg)

Offen

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 08 – Drucksache 7/4728

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 08 – drucksache 7/4728

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 08 – Drucksache 7/4725

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 08 – drucksache 7/4725

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 08 – Drucksache 7/4724

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 08 – drucksache 7/4724

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 06 – Drucksache 7/4721

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 06 – drucksache 7/4721

Abgelehnt