Antrag „Kulturgut Sinneserbe schützen“ einstimmig in Ausschuss überwiesen!

16. Sep 2022

BVB / FREIE WÄHLER Fraktion wirkt: Antrag zum Schutz des Landlebens vor Klagen einstimmig in Ausschuss überwiesen

Der Antrag zum Schutz landestypischer Gerüche und Geräusche ist in der Sitzung des Landtages vom 16.09.2022 nach ausführlicher Debatte einstimmig in den Landwirtschaftsausschuss überwiesen worden.

Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Péter Vida: „Die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion freut sich, dass der Antrag ‚Kulturgut Sinneserbe schützen‘ einstimmig in den Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz überwiesen wurde. Wir begrüßen, dass der Antrag bei allen Fraktionen auf ein im Wesentlichen positives Echo gestoßen ist.

Der Antrag wurde nicht nur im Landtag, sondern auch in der Öffentlichkeit sehr positiv aufgenommen. Uns wurde von zahlreichen Vorfällen berichtet, in denen normales Landleben Auslöser teils jahrelanger Gerichtsprozesse war. Angefangen von Hobby-Geflügelzüchtern, die am Ende nahezu alle ihre Hähne abschaffen mussten, bis hin zu Räucherkaten, die im Dorfgebiet abgestellt werden mussten. Auch der Schaf- und Ziegenhalterverband Brandenburg kam auf BVB / FREIE WÄHLER zu und berichtete von bürokratischen und juristischen Schikanen, mit denen seine Mitglieder inzwischen regelmäßig konfrontiert sind. Wir hoffen, dass die Prozesse gegen das typische Landleben nun ein Ende finden und der Charakter unserer Brandenburger Dörfer erhalten bleibt – mit Tierhaltung, Gartenbau und allem was dazugehört. Zudem wird so mehr Rechtssicherheit ermöglicht. Außerdem werden die Behörden und Gerichte entlastet.“

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