BVB / FREIE WÄHLER Pressekonferenz: Tesla bekommt 1 Milliarde Euro Förderung und aktuelle Fragen

Der Fraktionsvorsitzende Péter Vida und der für Infrastruktur zuständige Abgeordnete, Dr. Philip Zeschmann, äußern sich kritisch über die EU-Förderung in Höhe von 1 Milliarde Euro, welche Tesla erhalten soll. Das Land Brandenburg muss rund 1/3 der EU-Förderung selbst tragen. Das heißt, das Land Brandenburg muss 366 Millionen Euro zur Förderung der Batteriefabrik des Tesla-Werks zahlen. Die Förderung betrifft nicht das gesamte Tesla-Werk, sondern lediglich die Batteriefabrik. In diesem Teil des Werks sollen nach Angaben von Tesla etwas mehr als 2000 Mitarbeiter arbeiten. Teilt man 1,1 Milliarden durch 2000 Beschäftigte, entspricht dies einer Subventionierung von mehr als 500.000 Euro je Arbeitsplatz. Dies scheint doch sehr extrem, gerade, weil hier das Steuergeld der Brandenburgerinnen und Brandenburger verwendet wird.

Scheinbar läuft aber auch die Strategie dieser EU-Förderung fehl. Eigentlich muss es der EU doch darum gehen, durch Subventionen Firmen innerhalb der EU zu stärken. Stattdessen wird – wie hier – eine US-amerikanische Firma unterstützt. Die von BVB / FREIE WÄHLER durchgeführte Analyse, weshalb Elon Musk Tesla in Grünheide ansiedelte, scheint sich zu bewahrheiten. Musk geht mit seinen Firmen scheinbar immer dorthin, wo diese am meisten Subventionen abgreifen können. Dies wird am aktuellen Beispiel deutlich.