Rede von Ilona Nicklisch in Textform:

Frau Abg. Nicklisch (BVB/FW):

Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Wie die Koalitionsfraktionen in dem zugrunde liegenden Antrag auf Drucksache 7/3725 richtig feststellen, leiden Kinder und Jugendliche in besonderem Maße unter den pandemiebedingten Einschränkungen, denn sie haben auf vieles verzichten müssen, was sowohl die bereits diskutierten Einschränkungen im Bereich Schule und Bildung im Allgemeinen als auch die sozialen Kontakte und die so wichtigen Sport- und Freizeitaktivitäten, die seit mehr als einem Jahr auf der Strecke geblieben sind, betrifft.

Infolgedessen tritt in Kinderpsychiatrien jetzt das ein, was eigentlich für die Intensivstationen befürchtet wurde: die völlige Überlastung. Abgesehen vom Mangel an Therapieplätzen werden derzeit aktuell auch die Wartezeiten auf Behandlungstermine bei Kinderpsychologen immer länger. Das zeigt uns deutlich, dass die Pandemie bei immer mehr Kindern auch in der Psyche Spuren hinterlässt. Gerade für die psychische Gesundheit unserer Kinder, aber auch zur Sicherstellung ihrer körperlichen Unversehrtheit muss also schnellstens gehandelt werden. Deshalb ist nur zu begrüßen, dass, wie im Punkt 3 des Antrages enthalten, zeitnah mit der Erarbeitung eines Kinderschutzgesetzes begonnen wird.

Aber wir brauchen jetzt in erster Linie konkret greifbare Hilfs- und Förderangebote, die den Kindern und Jugendlichen schnell und unkompliziert zur Verfügung stehen.

Dazu zähle ich neben Ferien- und Freizeitangeboten auch eine stärkere Fokussierung auf außerschulische Sport-, Bewegungsund Kontaktangebote. Deshalb hoffe ich, dass es sich bei den vielfältigen Auflistungen in den 13 Punkten dieses Antrages letztlich nicht nur um allgemeine Floskeln handelt, sondern daraus auch konkrete Angebote für Kinder und Jugendliche erwachsen.

Im Speziellen nehme ich einmal Punkt 6 unter die Lupe. Danach wollen Sie zusätzlich Lehrkräfte und sonstiges pädagogisches Personal befristet einstellen. Das finde ich sehr gut. Aber weshalb wird dann beispielsweise in der Sängerstadt Finsterwalde vom Schulamt nur eine 1. Klasse eingerichtet, statt zwei bereitzustellen, obwohl dies von der örtlichen Gebietskörperschaft per Beschluss festgelegt wurde? In der Konsequenz ergeben sich vollgestopfte Klassen mit im konkreten Fall 28 Schülern. Für Eltern und Pädagogen der Finsterwalder Grundschule Nord, die seit Wochen für die Zweizügigkeit ihrer Schule kämpfen, sind diese Worte deshalb bisher nur hohle Phrasen.

Warum werden dort Probleme geschaffen, die man mit einer solchen Drucksache später lösen möchte? Besser wäre es doch, die Probleme erst gar nicht aufkommen zu lassen. Deshalb gestatten Sie mir meine hier geäußerte Skepsis.

Die Schule bzw. die Eltern haben mich noch einmal darum gebeten, dies hier anzusprechen, weil es für sie eine wirklich schlechte Lage ist. Wir müssen bedenken: 28 Schüler in einer Klasse! Sie wissen – viele von Ihnen waren Lehrer und Frau Ministerin Ernst hat es bereits angesprochen -, wie das ist. Insofern sollten wir darüber nachdenken, das in Finsterwalde positiv zu gestalten.

Insgesamt gesehen bleibt natürlich die Hoffnung, dass von diesen 13 Punkten nicht nur allgemeine Absichtserklärungen übrig bleiben, sondern daraus wirklich greifbare Hilfsangebote entwickelt werden. Wir als Fraktion schwankten zwischen Enthaltung und Zustimmung, werden dieser Drucksache aber zustimmen, weil wir hoffen, dass es wirklich so umgesetzt wird, wie es hier in diesen 13 Punkten steht.

Nun noch ganz kurz zu den Entschließungsanträgen der AfDFraktion. Darin sind einige konkrete Ansatzpunkte enthalten, beispielsweise der Vorschlag, die Zahl der Schulpsychologen zu verdoppeln. Das halte ich durchaus für sinnvoll. Welche Maßnahmen nun genau in welcher Priorität angemessen erscheinen oder durchgeführt werden sollten, bedarf jedoch noch einer genaueren fachlichen Bewertung. Deswegen werden wir uns enthalten. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit.