Link zum Vorgang: https://www.bvb-fw-fraktion.de/parla_tracking

Rede von Philip Zeschmann in Textform:

Herr Abg. Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Auf dem Weg zurück zur Normalität, zum Ende der Coronakrise, rücken wir die ansonsten für unsere Bürger wichtige Frage der Landespolitik zurück in unsere Aufmerksamkeit.

So hat das Leid durch den Dauerstau oder die übervollen Züge bei den Pendlern zwischen Brandenburg und Berlin wieder deutlich zugenommen. Zuerst sind viele wegen der coronabedingten Restriktionen bei Bus und Bahn auf ihren eigenen Pkw umgestiegen, um morgens wie abends im Dauerstau stehen zu dürfen. Nun kehren viele – auch wegen dieser unerträglichen Situation – zurück zu Bus und Bahn, um den täglichen Weg zur Arbeit wieder Ölsardinen gleich in übervollen Blechdosen erleiden zu müssen.

Wie können wir diesem Dilemma endlich entrinnen? Spätestens jetzt steht die schon seit Jahren überfällige Abhilfe für die durch den stetigen Zuzug von Berlin nach Brandenburg weiter wachsende Zahl von Pendlern wieder ganz oben auf der Agenda.

Doch was hören wir dazu gebetsmühlenartig aus dem Infrastrukturministerium? Das sei alles Bestandteil des großen Projekts i2030 zwischen Berlin, Brandenburg und dem VBB und werde schon kommen. Die Frage ist nur: Wann – irgendwann in diesem oder erst im nächsten Jahrzehnt? Für die Bürger, für die Pendler ist seit nunmehr vier Jahren nicht spürbar, dass es mit diesem Projekt voranginge. Noch immer warten wir auf den Ausbau, die Takterhöhung oder zum Teil auf Streckenverlängerungen für REs und RBs ebenso wie auf die bereits vor Jahren werbewirksam von Ihnen angekündigte Einführung des 10-Minuten-Taktes auf den so genannten Außenästen der S-Bahn.

Dieser Prozess zur Entlastung der Pendler läuft derart schleppend, dass Sie, werte Kollegen von den Koalitionsfraktionen, sich zwecks einer vermeintlichen Beschleunigung sogar genötigt sahen, dazu im Dezember 2020 einen Antrag mit dem wohlfeilen Titel „Pendlerland Brandenburg – Entwicklung der S-Bahn an allen Außenästen“ ins Plenum einzubringen. Dann wurde doch wahrhaftig die eigene Landesregierung unter anderem aufgefordert – Zitat -, „das i2030-Teilprojekt ‚Engpassbeseitigung und Weiterentwicklung S-Bahnnetz‘ […] weiter zu forcieren, um die notwendigen infrastrukturellen Maßnahmen auf den Außenästen der Berliner S-Bahn schnellstmöglich zur Entscheidungsreife zu bringen, zu planen und umzusetzen“. – Wow, denkt der Bürger auf der Straße, jetzt muss aber der Turbogang drin sein! – Ich sage: Auch hier handelt es sich leider wieder einmal nur um einen Pseudoantrag aus der Schmiede der PR-Agentur der Landesregierung, um den falschen Eindruck von Attraktivität und Fortschritt zu erwecken. Das kennen wir ja schon.

Um dieses sich regelmäßig wiederholende traurige bis peinliche Schauspiel zu durchbrechen, haben wir in der Abstimmung mit den betroffenen Menschen vor Ort erneut einen konkreten Antrag für die schnellstmögliche Realisierung eines 10-MinutenTaktes auf einem Außenast der S-Bahn, diesmal nicht der S 2, sondern der S 5 von Neuenhagen bis Strausberg, vorgelegt. Es liegt alles vor, um die Umsetzung anzugehen. Packen wir es an und bringen wir für die seit Jahren täglich gequälten Pendler aus Brandenburg endlich etwas voran! – Danke schön.