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Rede von Matthias Stefke in Textform:
Herr Abg. Stefke (BVB/FW):
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herrn Barthel hatte ich schon im Zusammenhang mit der Kurzintervention abgefrühstückt. – Herr von Gizycki, es käme jetzt einer Demütigung gleich, wenn ich auf Ihren Redebeitrag einginge. Ich mache das nicht; das entspricht nicht meinem parlamentarischen Stil.
Was Sie jedoch heute hier abgeliefert haben, ist wirklich unterirdisch, gerade als Vorsitzender vom Sonderausschuss BER – das darf ich Ihnen mal sagen. Wenn Sie in die Debatte solche Dinge wie Bauanträge einführen, muss ich sagen: Das hat mit dem Thema überhaupt nichts zu tun. Es geht nicht um Bauanträge oder um Schallschutz bei Neubauten. Es geht um Schallschutzmaßnahmen und Anspruchsermittlungen Bau für bestehende Häuser, und die sind schon älter: aus ´12, ´13, ´14 und älter. Darum geht es.
Die Betroffenen erleben jetzt eine Kostensteigerung, wenn sie das umsetzen lassen, weil sie gewartet haben – aus unterschiedlichen Gründen; ich hatte beim letzten Mal schon dazu ausgeführt. Nun kann man darüber streiten, ob sie selbst schuld daran sind oder nicht. Ich bin der Meinung, dass sie das nicht sind. Sie haben abgewartet, wie die Urteile ausfallen, ob sie gegebenenfalls noch einen besseren Schallschutz für sich in Anspruch nehmen können. Ich sage es gern noch einmal: Es war nicht zum Schaden der FBB, dass sie damit gewartet haben. Hätten sie einen höheren Schallschutzanspruch zugesprochen bekommen, hätte der ganze alte Kram rausgerissen werden müssen, und dann wäre alles wieder von vorne losgegangen. Das wäre sicherlich noch teurer geworden.
Frau Walter-Mundt, wenn Sie sagen, dass Sie gar nicht viel Zeit für Ihre Rede verwenden wollen, ist es das Gleiche wie beim letzten Mal: Das ist sehr respektlos gegenüber den Anspruchsberechtigten, den Schwerstbetroffenen im BER-Umfeld. Das muss ich Ihnen ganz ehrlich sagen.
Es gibt noch eine bemerkenswerte Aussage von Herrn von Gizycki: Der Flughafen hat kein Geld. – Ist Ihnen das nicht selber peinlich? Der Flughafen sollte dereinst 2,2 Milliarden Euro kosten. Jetzt ist er fast 7 Milliarden Euro teuer geworden. Er hat bereits angekündigt, dass er in den nächsten fünf Jahren weitere 2,4 Milliarden Euro benötigt. Das ist nach unserem Gesellschafteranteil in Höhe von 37 % noch einmal ein Betrag von rund 900 Millionen Euro, also nochmals 180 Millionen Euro pro Jahr.
Und wir diskutieren hier über den Ausgleich von Kostensteigerungen im zweistelligen Millionenbereich; höher wird das nicht ausfallen. Da kann man die Diskussion, wie Sie sie hier führen, überhaupt nicht nachvollziehen. Stimmen Sie ab, wie Sie es für richtig halten. Ich finde es jedenfalls megapeinlich. – Trotzdem vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
