Rede von Matthias Stefke in Textform:

Herr Abg. Stefke (BVB/FW):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass die SPD-Fraktion über eine Aktuelle Stunde die Bedeutung von Wissenschaft und Forschung zu einer Uhrzeit auf die Tagesordnung setzt, zu der die Aufmerksamkeit unter uns, aber auch seitens der Medien am größten ist oder noch sein sollte.

Der gewählte Titel „Jetzt an morgen denken – Corona zeigt: Keine Zukunft ohne Wissenschaft und Forschung“ ist, um es freundlich zu sagen, unglücklich gewählt; denn erstens denkt die Landesregierung hoffentlich nicht erst jetzt an morgen, sondern bereits seit dem ersten Tag, seit ihrer Konstituierung, und zweitens sollte der Landesregierung nicht erst seit Corona die Bedeutung von Wissenschaft und Forschung bewusst sein.

Deutschland – wir haben das hier schon in einem anderen Zusammenhang erörtert – ist ein eher rohstoffarmes Land. Die Stärke unserer Volkswirtschaft, die sowohl den Erhalt unseres individuellen Wohlstandes als auch die Bezahlbarkeit des Sozialstaats sichert, wird deshalb zu großen Teilen aus Wissen gespeist, und zwar aus dem von Ingenieuren, Konstrukteuren, Architekten, Chemikern, Physikern, Biologen, Laboranten, Lebensmitteltechnikern und IT-Experten, um nur einige zu nennen. Die wirtschaftliche Zukunft liegt vor allem in der Weiterentwicklung der Medizin, in der Informations- und Kommunikationstechnik, in der Elektro- und Antriebstechnik, in der Erforschung des Klimawandels und natürlich in der Energiegewinnung. Deshalb ist es so wichtig, sowohl die Hochschulen als auch die außeruniversitären Forschungseinrichtungen auf einem hohen Niveau zu halten, und zwar auf einem, das international Schritt halten kann, um auch Abwanderung zu verhindern.

Die Coronapandemie hat auch diese Bereiche nicht verschont. Insbesondere der Hochschulbereich war und ist massiv betroffen. Ein Studium ist beispielsweise hinsichtlich Klausuren und Prüfungen nicht mehr nach den normalen Rahmenbedingungen planbar. Viele Studenten haben die Sorge, dass derzeit abgesagte Prüfungen geballt in einem begrenzten Zeitraum nachgeholt werden müssen. Um mehr Sicherheit zu schaffen und die Prüfungen zu den regulär geplanten Zeiten durchzuführen, werden die meisten davon nun online angeboten. Immer wieder gibt es Klagen über technische Probleme, zum Beispiel, weil die Software nicht funktioniert oder das Internet streikt.

Auch im Hochschulbereich stellt sich die Frage der Chancengleichheit, da sich längst nicht jede Studentin oder jeder Student einen geeigneten Laptop leisten kann. Zudem werfen die Ergebnisse der Klausuren Fragen auf, wenn sie im Onlineformat durchgeführt werden.

Die Auswirkungen auf die sozialen Kontakte zwischen den Studierenden werden im Antrag angesprochen. Besonders für die Studenten der Erstsemester ist die fehlende Integration in das Uni- und Hochschulleben sowie die fehlende helfende Hand bei den ersten Schritten ein Problem. Da ist es nur ein schwacher Trost, wenn es dafür weniger Bewerberinnen und Bewerber auf die Plätze im Studentenwohnheim gibt. Zu all dem kamen wegen des Lockdowns für Branchen, in denen sich vor allem Studierende ihren Lebensunterhalt verdienen konnten, noch finanzielle Nöte und Sorgen hinzu.

Eine Aktuelle Stunde sollte nach unserem Verständnis Probleme nicht nur beschreiben, sondern auch Lösungsansätze aufzeigen. Mit dem Antrag auf diese Aktuelle Stunde hatten meine Fraktion und ich die Erwartung verbunden, dass die Koalitionsfraktionen – zumindest jedoch die SPD als antragstellende Fraktion – proaktiv Vorschläge unterbreiten, um diese bedrückende Situation zu verbessern. Der Rede von Herrn Kollegen Stohn war diesbezüglich jedoch leider nichts zu entnehmen.

Dass das von der Ministerin im April vergangenen Jahres vollmundig angekündigte 25-Millionen-Euro-Soforthilfeprogramm für Studierende wieder auf Eis gelegt wurde, weil das Bundesbildungsministerium ein Nothilfeprogramm aufgelegt hat, war rückblickend betrachtet eine falsche Entscheidung. Begründet wurde sie mit einem drohenden Verwaltungschaos.

Frau Ministerin Dr. Schüle, das konnte vielleicht seinerzeit angesichts der sich überschlagenden Ereignisse der über uns hereingebrochenen Pandemie als Begründung herhalten, heute aber nicht mehr. Insofern sollte Ihr Haus überlegen, ob es die 25 Millionen Euro nicht doch den Studierenden zur Verfügung stellt, auch wenn die Zuständigkeit für Studierendenhilfe ausschließlich beim Bund liegt. Das mag zwar so sein, gilt aber natürlich für – in Anführungszeichen – normale Zeiten, von denen wir und erst recht die Studierenden auch heute noch weit entfernt sind.

So weit unser Beitrag zur Debatte, versehen mit einem konkreten Vorschlag. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.