Link zum Vorgang: https://www.bvb-fw-fraktion.de/parla_tracking

Rede von Philip Zeschmann in Textform:

Herr Abg. Dr. Zeschmann (BVB/FW):

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich danke recht herzlich für diese doch sehr interessante Debatte. Ich habe gelernt: Die meisten Redner haben unseren Antrag nicht gelesen. Das ist sehr bedauerlich.

Ich fange mal von vorn an: Herr Kubitzki, Ihr Beitrag war im Großen und Ganzen ja ganz interessant, aber am Ende haben Sie leider eine ganz falsche Kurve genommen, indem Sie sagten, wir würden einen Schönwetterantrag stellen. Nein, das tun wir nicht. Wir wollen nur, dass alle Potenziale, die wir in Brandenburg haben, genutzt werden. Das ist ein Potenzial, das nicht erlischt, denn wir werden auch in Zukunft weiterhin alle auf Toilette gehen. Wir wollen, dass das rechtzeitig aufgenommen wird und die Weichen richtig gestellt werden. Wenn wir in diesem Jahr noch zur Diskussion der neuen Energiestrategie für das Land Brandenburg kommen, soll das einfließen. Deswegen ist es nicht nur richtig, sondern auch notwendig und angemessen, diese Potenziale vorab zu untersuchen, damit das einfließen kann.

Frau Dr. Ludwig, wir haben keinen Antrag geschrieben, um irgendwie den Klärschlamm zu verwerten. Das ist ein Nebeneffekt. Wir haben klar gesagt: Es geht darum, aus dem Klärschlamm, aus dem Abwasser heraus, Biogas und nicht nur Klärgas zu nutzen. – Dann haben wir gesagt: Das ist der erste Schritt. Ich kann Biogas verbrennen, dabei kann ich in Blockheizkraftwerken – das hat Minister Steinbach gerade angesprochen – Strom erzeugen und nebenbei noch Wärme gewinnen. – Dann kommt der zweite Schritt der Wärmeverteilung. Ich hatte in meiner Rede extra gesagt, dass es sich nicht nur um Wohngebiete handelt – denn die sind oftmals weiter weg; das ist richtig -, sondern auch um Gewerbegebiete. Und die befinden sich oftmals direkt neben der Kläranlage; ich kenne da einige. – Das ist der zweite Schritt.

Dritter Schritt ist die Verbrennung von Klärschlamm. Da sagen Sie, das sei schwierig. Ja, dafür haben wir ja die Sache mit der Phosphor-Rückgewinnung erschlossen, damit man das zusätzlich vielleicht on top, sozusagen als Sahnehäubchen, als dritten Punkt auch noch nutzen kann. Tut mir leid, wie man sich gegen drei verschiedene Möglichkeiten, Energie zu nutzen, aus einem Prozess, der ohnehin vorhanden ist, wehren kann, wenn man andererseits behauptet, man wolle langfristig mit erneuerbaren Energien unseren Energiebedarf decken – die Diskussion hatten wir heute Vormittag -, verstehe ich überhaupt nicht.

Dann haben Sie auch noch gesagt, wir hätten in der Antwort auf die Kleine Anfrage gesehen, dass die Landesregierung eine Anlage, nämlich die in Wünsdorf mit 4,2 kW nicht gesehen hätte. Das ist ein bisschen falsch. Die Landesregierung hatte das Thema offensichtlich überhaupt nicht auf dem Schirm, denn es gibt über ein Dutzend Anlagen in Brandenburg – da müssen wir nicht nach Thüringen, in die Niederlande oder sonst wohin gucken -, die auch eine ordentliche Leistung haben. Ich glaube, die Anlage in Wünsdorf ist die größte. Da ist bei Ihnen in den Koalitionsfraktionen und auch in der Landesregierung offensichtlich – wie soll ich sagen? – eine Fehlstelle, ein weißer Fleck. Deswegen ist es umso wichtiger, dass wir das jetzt untersuchen.

Vizepräsidentin Richstein: Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Herr Abg. Dr. Zeschmann (BVB/FW):

Nein, danke, im Moment nicht. Auf Herrn Rostock gehe ich in meiner Rede gleich noch ein.

Herr Domres: Grundsätzlich gut. Wir würden der Überweisung an den ALUK zustimmen, würden es aber gut finden, wenn wir das auch im AWAE beraten könnten, denn es geht ja um Energie. Es soll ja nicht nur um die Klärschlammverwertung gehen.

Herr Rostock, ich bin echt beeindruckt von Ihrer Rede. Tiefgründig, voller Inhalte, strotzend von Zahlen und Informationen – schlicht nichts davon. Sie hatten eigentlich nur zwei Punkte. Sie fragten: Brauchen wir noch einmal Gutachtenuntersuchungen? – Ich habe keine Gutachtenuntersuchungen gefordert, sondern wir fordern nur, dass das im Vorfeld der Energiestrategie des Landes Brandenburg untersucht wird. Das fordern Sie sonst übrigens permanent – nur hier soll das plötzlich nicht gehen? Wir haben auch keine neuen Förderprogramme gefordert, sondern nur gesagt, RENPlus sei schon einmal verlängert worden; das solle dann neu aufgesetzt werden, damit wir das berücksichtigen können.

Vizepräsidentin Richstein: Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Dr. Ludwig zu?

Herr Abg. Dr. Zeschmann (BVB/FW):

Nein, danke. Abschließender Satz: Was ist aus den Grünen geworden? Geschäftsbesorger von ENERTRAG oder der Windenergie, oder sind Sie doch noch an Ihren Wurzeln, dass Sie auch andere Energien aus nachwachsenden Quellen und Erneuerbaren nutzen werden? Denken Sie einmal darüber nach. – Danke.