Folge 5: Was würde Tesla-Chef Elon Musk in Sachen Umweltschutz bei der Gigafactory tun, wenn er an Stelle von Dietmar Woidke in der Landesregierung Brandenburg säße?
Die Tesla Gigafactory wird von Tesla in einem Wald errichtet und liegt zudem teilweise in einem Trinkwasserschutzgebiet. Rechtlich ist das zwar erlaubt, immerhin ist das Gebiet seit über einem Jahrzehnt als Gewerbegebiet ausgewiesen. Aber es zieht natürlich erhebliche Auflagen nach sich, die Tesla beachten muss. Faktisch jedes einzelne Vorhaben auf dem Gelände braucht eine Umweltverträglichkeitsprüfung.
Doch deren Bestandteile wurden teilweise recht nachlässig durchgeführt, was auch zu offenen Flanken in Sachen Rechtssicherheit führt. Die Erfassung des Artenbestands auf dem Gelände wurde von der beauftragten Firma im Dezember durchgeführt – zu einer Zeit, in der von den meisten Tieren und kleineren Pflanzen nichts zu sehen ist. Umweltverbände kamen daher zu anderen Ergebnissen hinsichtlich des Bestands an geschützten Arten. Zwischenzeitlich schuf Tesla mit Rodungen auf dem Gelände jedoch vollendete Tatsachen.
Auch die Anhörungen zu Einwänden fanden unter schlechten Bedingungen statt. Teilweise kann das von Tesla beauftragte Unternehmen das auf die Corona-Pandemie schieben, nicht aber die Tatsache, dass bis heute kein schriftliches Protokoll der Anhörung existiert. Insgesamt war die Landesregierung jedoch bei den aufkommenden Kritikpunkten regelmäßig butterweich und ließ alles ohne nennenswerte Kritik durchgehen. Als die Rückbausicherung von 100 Millionen Euro nicht eintraf, verlängerte man beispielsweise die Fristen einfach immer wieder, bis das Geld endlich eintraf. Hätte Elon auch so reagiert, wenn er an der Stelle von Dietmar Woidke gesessen hätte?
Vielleicht wäre er ja sogar persönlich im Tesla vorgefahren und hätte die bedrohten Tiere umgesiedelt… 😉
