Link zum Vorgang: https://www.bvb-fw-fraktion.de/parla_tracking

Rede von Philip Zeschmann in Textform:

Herr Abg. Dr. Zeschmann (BVB/FW):

Es ist eine interessante Debatte. Ich war sehr beeindruckt vom Beitrag der Koalitionsfraktionen: 30 Sekunden wirr zusammengestellte, unzusammenhängende Ausführungen – und nicht zum Thema. Zu O-Bussen, Straßenbahnverkehr wurde gar nichts gesagt, PlusBusse wurden irgendwie angeführt – hier hatten wir im Frühjahr übrigens selbst einen Antrag zum Nachtragshaushalt gestellt, die Förderung zu erhöhen -, und dann wurde etwas von Personalverstärkung gefaselt, die in unserem Antrag – tut mir leid – mit keinem Wort Erwähnung findet.

Wenn man als Koalitionsfraktionen schon nur einen Redner oder eine Rednerin entsendet, sollte der- oder diejenige den Antrag wenigstens einmal gelesen haben.

Der Presse habe ich entnommen, dass seitens der Koalitionsfraktionen gesagt würde, das Ganze ginge nicht, weil wir keinen Deckungsvorschlag einbringen würden. Das ist grober Unfug: Wir haben 51 Änderungsanträge zum Haushalt eingebracht – übrigens vor allen anderen Fraktionen vollständig für alle Fachausschüsse. In der Gesamtheit fordern wir mehr Einsparungen als Ausgaben: Wir haben nicht nur eine hundertprozentige Deckung aller unserer Vorschläge, sondern sparen zusätzlich noch Geld ein.

Es wurde vorgetragen, die O-Bustechnik sei nicht ausreichend erprobt. Meines Wissens fuhren die O-Busse – wie die Straßenbahnen – früher viel zahlreicher. Sie sind seit Jahrzehnten erprobt und werden jetzt nur noch mit Batteriesystemen ausgestattet. Ein System, das so ausgreift ist wie O-Busse und Straßenbahnen, findet man sonst fast nirgends.

Dass es das System nur in Städten gäbe, ist auch Unsinn: In Rüdersdorf, Schöneiche und Woltersdorf gibt es sogar Überlandstraßenbahnen; zu der Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn kann man sich durchaus ein bisschen näher informieren. Dorthinein wird von den Trägern auch weiter investiert, weil das System Zukunft hat.

Da die Zeit knapp wird, möchte ich nur noch ausführen: Es wurde gesagt, es sei nicht kostengünstig, nicht effizient und wir müssten mit dem Geld sparsam umgehen. – Lieber Herr Beermann, wenn Sie das ernst nähmen, müssten Sie im Land Brandenburg alle Straßenbahnen einstellen und durch O-Busse ersetzen, weil die Kosten für Straßenbahnen deutlich höher liegen als die für O-Bussysteme.

Sie haben gesagt, die in der ÖPNV-Finanzierungsverordnung genannten Beträge würden um 1,5 % erhöht. – Das ist genau der Punkt: Das ist aus unserer Sicht zu wenig. Wir haben Vorschläge zur vollständigen Deckung eingebracht und wir wollen, dass es gefördert wird. Nach meiner Kenntnis und der der Fachbetriebe wird gesagt, O-Busse können nach der Verordnung bisher nicht gefördert werden. Genau deswegen haben wir die Vorschläge gemacht, a) die Mittel insgesamt zu erhöhen und b) den O-Bus aufzunehmen.

Deswegen – weil es das effizienteste und kostengünstigste ÖPNV-System ist, auch im Sinne der Klimaverträglichkeit – bitte ich Sie, den Antrag zu unterstützen. Sonst verschwenden wir leider Geld an teurere ÖPNV-Systeme. – Danke schön.