Das Abschneiden Brandenburgs beim Bildungsmonitor 2020 auf dem 14. Platz zeigt einmal mehr die Notwendigkeit, dass ein erheblicher Investitionsbedarf in die digitalen Medien in den Schulen besteht. Denn in diesem Bereich schnitten die Brandenburger Schulen besonders schlecht ab.

Aus diesem Grund beantragen BVB / FREIE WÄHLER in der kommenden Landtagssitzung die Wiederaufnahme eines „Kommunalen Infrastrukturprogrammes zur Förderung von notwendigen Bau- und Ausstattungsinvestitionen für besondere bildungspolitische Schwerpunktmaßnahmen an Schulen in öffentlicher Trägerschaft“ (KIP-Bildung). Bis zum 31.12.2019 gab es ein Kommunales Infrastrukturprogramm (KIP), das zur Stärkung der kommunalen Infrastruktur eingesetzt wurde. Im Rahmen des Zukunftsinvestitionsfonds soll dies auch nach 2019 fortgesetzt werden. Erste Maßnahmen im Bereich der Verkehrs- und Feuerwehrinfrastruktur sind bereits Teil des Nachtragshaushaltes 2020.

Da die digitale Infrastruktur vor allem in den ländlichen Teilen Brandenburgs problematisch ist, soll sichergestellt werden, dass Kommunen im ländlichen Raum durch eine Absenkung des kommunalen Eigenanteils daran partizipieren können. Zudem muss die Richtlinie zum KIP-Bildung so angepasst werden, dass für die Bau- und Ausstattungsinvestitionen an allen Schulen und Schultypen in öffentlicher Trägerschaft eine pauschale Förderfähigkeit der Gesamtkosten in Höhe von 60 % festgelegt wird.

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