Mehr als nur ein Summen – zu den Volksinitiativen zum Insektenschutz

3. Mrz 2020

In den letzten Monaten sammelten zwei Volksinitiativen Unterschriften für den Insektenschutz. Die von NABU Brandenburg und BUND Brandenburg eingereichte VI wollte dabei deutlich strengere Vorschriften und hatte mit 73.000 Unterschriften deutlich mehr Zuspruch. Allerdings wurde sie wegen mehrerer formaler Fehler für unzulässig erklärt.

Die zweite VI der Bauern hatte zwar „nur“ 24.000 Unterschriften, war aber für zulässig befunden worden. Nun bahnt sich eine Lösung an: Naturschutzverbände und Bauern wollen verhandeln. Eine durchaus sinnvolle Lösung. Doch wir fragen uns, warum die zulässige Volksinitiative nun nicht bereits angenommen werden soll. Wir haben daher im Landtag für die Annahme gestimmt. Ebenso für den Entschließungsantrag, der bis Jahresmitte gesetzliche Neuregelungen fordert.

Kurzvorstellung auf Youtube durch Christine Wernicke
Redebeitrag Christine Wernicke (BVB / FREIE WÄHLER)

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